SessionNet | Kreistag - 16.03.2023

Sitzung

KT/01/2023

Gremium

Kreistag

Raum

RekenForum, Kirchstr. 14, 48734 Reken

Datum

16.03.2023

Zeit

16:00-18:45 Uhr

Einladung KT

Anlage 1 der Niederschrift

Anlage 2 der Niederschrift

Anlage 3 der Niederschrift

Anlage 4 der Niederschrift

Anlage 5 der Niederschrift

Anlage 6 der Niederschrift

Anlage 7 der Niederschrift

Niederschrift KT 16.03.2023 öffentlich

zu TOP 17 - einheitlicher Wahlvorschlag der Fraktionen - Vertrauenspersonen

zu TOP 17 -nachgereichte Sitzungsunterlage

zu TOP 20.1 - nachgereichte Sitzungsunterlage

zu TOP 20.2 - nachgereichte Sitzungsunterlage

zu TOP 20.3 - nachgereichte Sitzungsunterlage

zu TOP 20.4 - nachgereichte Sitzungsunterlage

zu TOP 20.5 - nachgereichte Sitzungsunterlage

Zu TOP 5: Anlage 3 zu Sitzungsvorlage 0035 2023 KREIS - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023 Stand 03.03.2023

Zu TOP 5: Anlage 3 zu SV 0035 2023 KREIS Stand 09.03.23 - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023.msg

Zu TOP 5: Anlage 3 zu SV 0035 2023 KREIS Stand 07.03.23 - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023

Niederschrift KT 16.03.2023öffentlich

Beschlussvorlage

Anlage Kompass2035 Stand 230130

0036/2023/KREIS/1

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Klimaschutzkonzept komplett Stand 27.02.2023

0057/2023/KREIS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage Zuschussantrag SkillsLab

0063/2023/KREIS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Antrag der Träger der Schuldnerberatung auf Erhöhung der Stellenanteile

0039/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

0047/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Antrag zur Kostenübernahme Ersatzanbau Haus Hall

Anlage Entwurfsplanung Ersatzneubau Haus Hall

Anlage Kostenschätzung Architekturbüro

0412/2022/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

0050/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag Grüne, SPD, UWG

0020/2023/KREIS

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

0007/2023/KREIS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0019/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Auszug HFA v. 07.12.2022 Top 3.1

Beschluss 626 2022

0407/2022/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Gesellschafterliste September 2022

Kapitalerhöhungsbeschluss nebst Satzungsänderung vom 07.12.2022

notariell Beurkundeter GV-Vertrag TG ML-RL GmbH.cleaned

0421/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Beschlussvorlage - Satzungentwurf über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene v. 05.12.2023

Anlage 1 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Schwein

Anlage 2 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Rind

Anlage 3 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Jungrind

Anlage 2 zur Beschlussvorlage - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation

Anlage 3 zur Beschlussvorlage – Aufstellung nach Art 85 VO (EU) 2017/625 zur Fleischhygiene

Anlage 4 zur Beschlussvorlage – Aufstellung nach Art. 85 VO (EU) 2017/625 zu Kontrollen in Zerlegungsbetrieben

0016/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

0408/2022/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0003/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Sitzungsvorlage 0054-2023-KREIS

einheitlicher Wahlvorschlag der Fraktionen - Vertrauenspersonen

0054/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2022 Nebentaetigkeiten LR Anlage-1

Anlage 2 - Aufstellung nach § 35 LBG

0042/2023/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0056/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag UWG-Fraktion

0069/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag CDU-Fraktion

0074/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag FDP-Fraktion

0078/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag CDU-Fraktion

0082/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag CDU-Fraktion

0084/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

20 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 15.12.2022

Ö 3 VO2 Dok.TexteKreisentwicklungsstrategie "Kompass 2035"

Ö 4 VO2 Dok.TexteFortschreibung des Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Borken

Ö 5 VO10 Dok.TexteVerabschiedung der Haushaltssatzung 2023

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteInvestitionszuschuss zum SkillsLab am St. Agnes-Hospital Bocholt

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteFinanzierung der Schuldnerberatung im Kreis Borken - aktueller Sachstand

Ö 6 VO1 Dok.TexteResolution: Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe

Ö 7 VO4 Dok.TexteFörderschule Bischöfliche Stiftung Haus Hall - Finanzierung eines Erweiterungsbaus

Ö 8 VO1 Dok.TexteAuslobung des Heimat-Preises auf Kreisebene für das Jahr 2023

Ö 9 VO1 Dok.TexteZukünftige Neujahrsempfänge des Kreises Borken

Ö 10 VO1 Dok.TexteVerwendung der ÖPNV-Pauschale (§ 11 Abs. 2 ÖPNVG) für investive Projektförderung

Ö 11 VO1 Dok.TexteEinstellung des Fietsenbusbetriebes auf einem Teilstück der Linie R74 ab der Saison 2023

Ö 12 VO3 Dok.TexteUmgang mit der Linie 969 Gronau-Epe – Gronau – Bardel Missionsgymnasium nach neuem Informationsstand

Ö 13 VO4 Dok.TexteKapitalerhöhungsbeschluss verbunden mit einer Satzungsänderung bei der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt

Ö 14 VO8 Dok.TexteNeufassung der Satzung des Kreises Borken über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleisch- und Fischhygiene

Ö 15 VO1 Dok.TexteAktueller Stand der Integrationsarbeit und der Entwicklung der Flüchtlingszahlen unter Berücksichtigung der ukrainischen Flüchtlinge

Ö 16 VO1 Dok.TexteEinrichtung des neuen Bildungsganges Staatlich geprüfte Assistentin/staatlich geprüfter Assistent für Ernährung und Versorgung, Schwerpunkt Service am Berufskolleg Bocholt-West

Ö 17 VO3 Dok.TexteWahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Vorlage wurde nachgereicht am 08.03.2023)

Ö 18 VO3 Dok.TexteNebentätigkeiten des Landrats Dr. Kai Zwicker

Ö 19 VO1 Dok.TexteAbberufung und Bestellung von Rechnungsprüferinnen für den FD 14 - Revision

Ö 20 TexteUmbesetzung von Ausschüssen/Gremien

Ö 20.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der UWG-Fraktion vom 01.03.2023 (Vorlage wurde nachgereicht am 06.03.2023)

Ö 20.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2023 (Vorlage wurde nachgereicht am 08.03.2023)

Ö 20.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2023

Ö 20.4 VO1 Dok.TexteUmbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2023 (Vorlage wurde nachgereicht am 15.03.2023)

Ö 20.5 VO1 Dok.TexteUmbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2023 (Vorlage wurde nachgereicht am 16.03.2023)

Ö 21 TexteMitteilungen der Verwaltung

Ö 22 TexteAnfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

N 23 Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 15.12.2022

N 24 Mitteilungen der Verwaltung

N 24.1 Dinglichkeitsentscheidung zur Kenntnisnahme: Strom- und Erdgasbeschaffung 2024

N 24.2 Wechsel in der Geschäftsführung der EGW zum 01.08.2023

N 25 Anfragen