SessionNet | Kreistag - 28.09.2023 - 17:00-18:10 Uhr

Sitzung

KT/03/2023

Gremium

Kreistag

Raum

Borken, Kreishaus Borken, Großer Sitzungssaal (Raum 2180)

Datum

28.09.2023

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Einladung inkl. Vorlagen KT 28.09.2023 Stand 13.09.2023 ö

Niederschrift öffentlich

zu TOP 14 - Resolution Vom Bund geplanter Rechtskreiswechsel U 25 Betreuung vom SGB II (Jobcenter Kreis Borken) zum SGB III (Agentur für Arbeit)

zu TOP 17.1: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der Fraktion Bündnis 90, Die Grünen (Vorlage wurde nachgereicht am 22.09.2023)

zu TOP 3 - Feststellung des Jahresabschlusses des Kreises Borken für das Haushaltsjahr 2022

Einwohnerfragen von Frau Christiane Betting

Einwohnerfragen von Frau Sylvia Stürz

Einwohnerfragen von Herrn Samir Türpe

Niederschrift KT 20.06.23 ö

Beschlussvorlage

Bericht der Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2022 mit seinen Anlagen

0221/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Gesamtbericht Kreis Borken 2022 2023

0241/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1. Controllingbericht zum 30.06.2023

0219/2023/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0192/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfung - Befreiung Gesamtabschluss Kreis Borken 2022 - Datenerfassung

Prüfung - Befreiung Gesamtabschluss Kreis Borken 2022 - Auswertung

0215/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kreis Borken - Beteiligungsbericht 2022

0217/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Abfall - Gebührensatzung 2024 (im Entwurf)

Anlage 2 - Abfall - Gebührenbedarfsberechnung 2024

Anlage 3 - Abfall - Gebührenkalkulation 2024

Anlage 4 - Abfall - Entwicklung der Deponierückstellungen 2024

Anlage 5 - Abfall - Gebührenbedarfsrechnung 2023

Anlage 6 - Abfall - Gebührenkalkulation 2023

Anlage 7 - Abfall - Entwicklung der Deponierückstellung 2023

Anlage 8 - Abfall - Betriebskostenabrechnung 2022

0218/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0242/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zu TOP 11 Eingabe MobiTicket SPD-Fraktion

Beschlussvorlage

MobiTicket Prognose - aktualisiert

0193/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Liniensteckbrief X80

Anlage 2 - Fahrplan X80

0257/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zuweisungen (Anzahl Personen) vom 28.08. - 25.09.2023 (4 Wochen)

Beschlussvorlage

0209/2023/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Postitionspapier Zuständigkeiten U25.cleaned

RS-0652-23 Zuständigkeitsverlagerung U25 abgewendet.cleaned

0272/2023/KREIS

Beschlussvorlage

Stellungnahme Kreis Borken zur 2. LEP Änderung einschließlich Anlagen vom 26.7.2023

0214/2023/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Stellungnahme Kreis Borken Änderung des Regionalplans - Entwurf

0252/2023/KREIS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 1

Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

0268/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen