SessionNet | Kreisausschuss - 07.03.2024

Sitzung

KA/01/2024

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Borken, Kreishaus Borken, Kreisausschuss-Sitzungssaal (Raum 2181)

Datum

07.03.2024

Zeit

17:05-20:31 Uhr

KA 07.03.2024 Einladung inkl. Vorlagen ö

Niederschrift öffentlich KA 07.03.2024

zu TOP 16.2 - Antrag auf Umbesetzung - Antrag der UWG-Fraktion vom 29.02.2024

zu TOP 3 - Haushaltsantrag Beratung Schlosskonzerte 0028 2024 KREIS

zu TOP 3 - Haushaltsantrag CDU-Fraktion/FDP-Fraktion: 11-06

zu TOP 8 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und UWG-Fraktion: Fortsetzung der Erprobung des X80 für die Verbesserung des ÖPNV im Kreis für weitere zwei Jahre bis 2026

zu TOP 8 - Auszug aus der Niederschrift der Gemeinde Südlohn

zu TOP 8 - X80 - Appell der im Gronauer Rat vertretenen Fraktionen

zu TOP 8 Antrag der CDU-Fraktion/FDP-Fraktion: Fortsetzung des Probebetriebes des X80 - Finanzverantwortung im ÖPNV-Bereich wahrnehmen

Niederschrift KA ö 30.11.2023

Vorlage: 0061/2024/KREIS

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

0004/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0015/2024/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0001/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BOR 5 Fahrpläne

BOR 5 Liniensteckbriefe

BOR 7 Fahrpläne

BOR 7 Liniensteckbriefe

0054/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Kurzanalyse THG-Emissionen X80

Schreiben der AG Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Beigeordnete zum X80

X80 - Appell der im Borkener Rat vertretenen Fraktionen

X80 - Appell der im Gronauer Rat vertretenen Fraktionen

X80 - Appell der im Rheder Rat vertretenen Fraktionen

X80 - Appell der im Vredener Rat vertretenen Fraktionen

zu TOP 8 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und UWG-Fraktion: Fortsetzung der Erprobung des X80 für die Verbesserung des ÖPNV im Kreis für weitere zwei Jahre bis 2026

zu TOP 8 - Auszug aus der Niederschrift der Gemeinde Südlohn

zu TOP 8 Antrag der CDU-Fraktion/FDP-Fraktion: Fortsetzung des Probebetriebes des X80 - Finanzverantwortung im ÖPNV-Bereich wahrnehmen

Beschlussvorlage

2024.01.11 X80 Auswertung Visualisierung der Nachfrageanalyse

2024.01.11 X80 Ergebnisse der Fahrgastzählung im September 2023

2024.01.11 X80 Erlösabschätzung Stand 12-12-23

2024.01.11 X80 THG-Bilanzierung

0016/2024/KREIS

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Beschlussvorlage - Satzungentwurf über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene v. 15.11.2023

Anlage 1 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Schweine

Anlage 2 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Rinder

Anlage 3 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Jungrinder

Anlage 2 zur Beschlussvorlage - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation

0039/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0026/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0037/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stiftungssatzung ENTWURF 2024 angepasst

0046/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Fortschreibung Gleichstellungsplan 2024 - 2028

0049/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag CDU FDP PPAs

0047/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1 - Uebersicht Funktionen LR (001)

Anlage2 - Aufstellung nach § 53 LBG 2023 (002)

0051/2024/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0371/2023/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag UWG-Fraktion

0068/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anfrage SPD-Fraktion

0055/2024/KREIS

Anfrage UWG-Fraktion

Stellungnahme der Verwaltung - Anfrage UWG-Fraktion Geschwindigkeitsmessung

0062/2024/KREIS

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Beschlüsse des Kreisausschusses

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2023

Ö 2 TextePetition des "Aktions-Bündnis FMO-Ausstieg jetzt!" vom 10.01.2024 - Anregung gemäß § 19 Hauptsatzung i.V.m. § 21 KrO NRW

Ö II. Vorbereitung der Beschlüsse des Kreistages

Ö 3 VO15 Dok.TexteVerabschiedung der Haushaltssatzung 2024

Ö 4 VO1 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters

Ö 5 VO1 Dok.TexteStand der Integrationsarbeit und Entwicklung der Flüchtlingszahlen unter Berücksichtigung der ukrainischen Flüchtlinge

Ö 6 VO1 Dok.TexteAnpassung der allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket und Bericht zum Deutschlandticket

Ö 7 VO5 Dok.TexteVorbereitung einer Inhouse-Vergabe der Linienbündel BOR 5 und BOR 7

Ö 8 VO14 Dok.TexteEvaluation 2023 zur Linie X80 (Baumwollexpress)

Ö 9 VO6 Dok.TexteNeufassung der Satzung des Kreises Borken über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleisch- und Fischhygiene

Ö 10 VO1 Dok.TexteAuslobung des Heimat-Preises auf Kreisebene für das Jahr 2024

Ö 11 VO1 Dok.TexteEinrichtung des neuen Bildungsganges "Dreijährige Höhere Berufsfachschule Staatlich geprüfte Kosmetikerin/Staatlich geprüfter Kosmetiker" am Berufskolleg Bocholt-West

Ö 12 VO2 Dok.TexteSatzungsänderung Stiftung Kulturlandschaft

Ö 13 VO2 Dok.TexteFortschreibung des Gleichstellungsplans

Ö 14 VO1 Dok.TextePower Purchase Agreements (PPAs) im Kreis Borken;Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 06.02.2024

Ö 15 VO3 Dok.TexteNebentätigkeiten des Landrats Dr. Kai Zwicker

Ö 16 Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien

Ö 16.1 VO1 Dok.TexteNachbesetzung im Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ö 16.2 VO1 Dok.TexteAntrag auf Umbesetzung - Antrag der UWG-Fraktion vom 29.02.2024 (Vorlage wurde nachgereicht am 01.03.2024)

Ö 17 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 17.1 TexteWahlstudio - Europawahl am 09.06.2024

Ö 18 Anfragen

Ö 18.1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Fraktion: Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe

Ö 18.2 VO2 Dok.TexteAnfrage der UWG-Fraktion zum Antrag 07-01 vom 02.02.2024: Beschaffung eines weiteren Trailers für die Geschwindigkeitsmessung

Nicht öffentlicher Teil:

N I. Beschlüsse des Kreisausschusses

N 19 Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2023

N 20 Ausschreibung von Personenverkehrsdiensten im Linienverkehr

N 21 Vergabe von Busleistungen im Linienbündel BOR 9

N 22 Vergabe von Busleistungen im Linienbündel BOR 10

N 23 Schülerspezialverkehr Overbergschule für die Schulstandorte Bocholt und Ahaus (Schuljahr 2024/2025 mit Verlängerungsoption bis Schuljahr 2028/2029 einschl.)

N 24 Einrichtung einer zentralen Serverlösung für die kreiseigenen Berufskollegs im Rahmen der Housing Methode (Vorlage wurde nachgereicht am 04.03.2024)

N 25 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Auftragsvergabe K 44n Gescher

N 26 Bekanntgabe von Vergaben im Hochbau

N II. Vorbereitung der Beschlüsse des Kreistages

N 27 Mitteilungen der Verwaltung

N 27.1 Personalie

N 27.2 Grundstücksangelegenheit

N 28 Anfragen

N 28.1 Sanierung Sitzungsräumlichkeiten