SessionNet | Kreisausschuss - 01.10.2024

Beschlussvorlage

0211/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Niederschrift KA 06.06.2024 ö

Beschlussvorlage

0199/2024/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0071/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0182/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung OGS einschl. Anlage - Stand 23.08.2024

0225/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer medizinischen Kinderschutzambulanz

Anlage 1 - Stellungnahme der Verwaltung zum SPD-Antrag Kinderschutzambulanz

0192/2024/KREIS

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

1. Controllingbericht zum 30.06.2024

0222/2024/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0183/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfung Befreiung Gesamtabschluss Kreis Borken - 2023 - Auswertung

Prüfung Befreiung Gesamtabschluss Kreis Borken - 2023 - Datenerfassung

0189/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2023 - Beteiligungsbericht Kreis Borken

0190/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0214/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Abfall - Gebührensatzung - 2025 (im Entwurf)

Anlage 2 - Abfall - Gebührenbedarfsberechnung - 2025

Anlage 3 - Abfall - Gebührenkalkulation - 2025

Anlage 4 - Abfall - Entwicklung der Deponierückstellung - 2025

Anlage 5 - Abfall - Gebührenbedarfsberechnung - 2024

Anlage 6 - Abfall - Gebührenkalkulation - 2024

Anlage 7 - Abfall - Entwicklung der Deponierückstellungen - 2024

Anlage 8 - Abfall - Betriebskostenabrechnung - 2023

0223/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Ingenieurstechn. Gutachten Büro Düllmann Stand 2024-07-18

Anlage 1 zum ingeneurtechn. Gutachen Büro Düllmann

Anlage 2 zum ingeneurtechn. Gutachen Büro Düllmann

Anlage 3 zum ingeneurtechn. Gutachen Büro Düllmann

Anlage 4 zum ingeneurtechn. Gutachen Büro Düllmann

Anlage 5 zum ingeneurtechn. Gutachen Büro Düllmann

0224/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0239/2024/KREIS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0244/2024/KREIS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

InnoCent GmbH - Synopse - Gesellschaftsvertrag (11.09.2024)

0215/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0284/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0193/2024/KREIS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0195/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

VRR-Nahverkehrsplan2025 VRR-GREMIEN.cleaned

0194/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Fahrplanentwurf T 77

LiniensteckbriefTaxibusAh-Khs

0196/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2024.08.15 Allgemeine Vorschrift 11a ÖPNVG

Allg.Vorschrift § 11a ÖPNVG Anlage 1 zu Ziffer3.3

Allg.Vorschrift § 11a ÖPNVG Anlage 2 zu Ziffer7.5

Allg. Vorschrift § 11 a ÖPNVG Anlage 3 Antrag Ausbildungsverkehr-Pauschale

Allg. Vorschrift § 11a ÖPNVG Anlage 4 Formblatt für endg. Bewilligung Ausbildungsverkehr-Pauschale

0197/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Aufstellung verkehrlicher Bedarfspläne

0198/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Informationsbroschüre

Anlage 2 - Management Summary der Gutachter

Anlage 3 - Entwurf Synopse Satzung NWL

Anlage 4 - FAQ

0247/2024/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Anlage Fahrpläne S70-71 und T79

Stellungnahme der Verwaltung 0203-2024

0203/2024/KREIS

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben

Beschlussvorlage

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Delegation der Aufgabe zum Einsammeln und Befördern von in ihrem Gebiet anfallenden und ihr zu überlassenden Abfällen im Rahmen des kommunalen Wertstoffhofes zw. der Gemeinde Raesfeld und dem Kreis Borken

0258/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Öff.-rechtl. Vereinbarung über die tlw. Delegation von Aufgaben aus dem Bereich der Abfallwirtschaft im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen dem Kreis Recklinghausen und dem Kreis Borken

0257/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

0246/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ansichten

Erdgeschoss Grundriss

Kostenberechnung

Obergeschoss Grundriss

Untergeschoss Grundriss

0228/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0253/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0280/2024/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

0262/2024/KREIS

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Beschlüsse des Kreisausschusses

Ö 1 VO1 Dok.TexteBestellung eines Schriftführers für den Kreisausschuss

Ö 2 1 Dok.TexteGenehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.06.2024

Ö II. Vorbereitung der Beschlüsse des Kreistages

Ö 3 VO1 Dok.TexteStand der Integrationsarbeit und Entwicklung der Flüchtlingszahlen unter Berücksichtigung der ukrainischen Flüchtlinge

Ö 4 VO1 Dok.TexteAktueller Sachstand und Perspektive Integrative Kindertagesstätte des Kreises Borken - Rechtsveränderung und Beendigung/Auslaufen der Trägerschaft

Ö 5 VO1 Dok.TexteEinrichtung des neuen Bildungsganges "Zweijährige Berufsfachschule Soziales / Gesundheit" am Berufskolleg Lise Meitner in Ahaus

Ö 6 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung sowie der Anlage zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) an Förderschulen des Kreises Borken

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer medizinischen Kinderschutzambulanz

Ö 8 VO2 Dok.Texte1. Controllingbericht zum 30.06.2024

Ö 9 VO1 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses 2023 der Sparkasse Westmünsterland

Ö 10 VO3 Dok.TexteBefreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und Gesamtlageberichts für das Jahr 2023

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2023

Ö 12 VO1 Dok.TexteInvestitionsförderprogramme "Kommunales Investitionsförderungsgesetz" und "NRW.BANK.Gute Schule 2020" - Maßnahmenübersichten

Ö 13 VO9 Dok.TexteAnpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen für 2025

Ö 14 VO7 Dok.TexteÜberarbeitetes ingenieurtechnisches Gutachten zur Kostenabschätzung für den Betriebsabschluss und die Nachsorgephase der Deponie Borken-Hoxfeld, Ahaus-Alstätte I bis III und Ahaus Wüllen

Ö 15 VO1 Dok.TexteFinanzierungskonzept 3.0 (2026-2030) für die Flughafen Münster-Osnabrück GmbH

Ö 16 VO1 Dok.TexteZuführungen zum kvw-Versorgungsfonds ab dem Jahr 2025

Ö 17 VO2 Dok.TexteÄnderung des Gesellschaftsvertrags der InnoCent Bocholt GmbH

Ö 18 VO1 Dok.TexteBereitstellung von überplanmäßigen Finanzmitteln zur Beschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen und medizinisch-technischen Geräten

Ö 19 VO1 Dok.TexteMobiTicket – Umgang mit „DT sozial“ bei Preisveränderungen des Deutschlandtickets

Ö 20 VO1 Dok.TexteAnpassung der allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket und Bericht zum Deutschlandticket

Ö 21 VO2 Dok.TexteVorschläge des Kreises Borken zum Entwurf des Nahverkehrsplans (NVP) 2025 des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)

Ö 22 VO3 Dok.TexteAnbindung des Krankenhauses in Ahaus an den ÖPNV im Kreis Borken

Ö 23 VO6 Dok.TexteAllgemeine Vorschrift zur Förderung gem. § 11a ÖPNVG (Ausbildungsverkehr-Pauschale)

Ö 24 VO2 Dok.TexteStellungnahme des Kreises Borken zum Radvorrangroutennetz des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 25 VO5 Dok.TexteUmwandlung von zwei Buslinien aus dem freigestelltem Schülerverkehr Raesfeld in Linienverkehr

Ö 26 VO5 Dok.TexteWeiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

Ö 27 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Taktung der Taxibuslinie T79 Legden – Asbeck – Schöppingen

Ö 28 VO2 Dok.TexteAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Raesfeld und dem Kreis Borken über die Delegation der Aufgabe zum Einsammeln und Befördern von Abfällen im Rahmen des Wertstoffhofes Raesfeld

Ö 29 VO2 Dok.TexteAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Recklinghausen und dem Kreis Borken für eine interkommunale Zusammenarbeit in der Entsorgung von Bioabfällen und Krankenhausabfällen

Ö 30 VOTexteUmsetzung des Klimaschutzkonzeptes - Maßnahmensteckbrief BNE 2 - Durchführung von Aktivitäten zur Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE); hier: Fortführung des Klimaschutzpreises "Klima macht Schule" 2025 und 2026

Ö 31 VO6 Dok.TexteSchulneubau auf dem Campus Ahaus als Ersatz für die Nebenstelle Stadtlohn - Baubeschluss

Ö 32 VO1 Dok.TexteAusbau der Photovoltaikanlagen am Campus Ahaus

Ö 33 VO1 Dok.TexteBildung der Einigungsstelle nach dem Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)

Ö 34 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Teilhabe an öffentlichen Sitzungen für hör- und sprachgeschädigte Menschen

Ö 35 Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien

Ö 36 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 36.1 TexteHilfsmaßnahmen für den Partnerkreis Breslau

Ö 36.2 TexteIBR/IPV bei Rindern (BHV1) im Nordkreis

Ö 37 Anfragen

Ö 37.1 TexteInnerdeutsches Partnerschaftstreffen im September

Nicht öffentlicher Teil:

N I. Beschlüsse des Kreisausschusses

N 38 Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 06.06.2024

N 39 Betrieb der Rettungswache Heek für den Zeitraum vom 01.01.2025 – 30.11.2029

N 40 Besetzung der Schulleitungsstelle am Berufskolleg für Technik Ahaus (Vorlage wurde nachgereicht am 25.09.2024)

N 41 Bekanntgabe von Vergaben im Straßenbau und Hochbau

N 42 Auftragsvergabe Sachversicherungen für die Kreisverwaltung Borken

N 43 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Stromlieferung 2025 - 2027 für den Kreis Borken

N 44 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Auftragsvergabe zum Neubau Spundwand Bocholter Aa Eisenhütte

N 45 Erneuter Abschluss einer Unternehmens-Lizenzvereinbarung SG EA (Small Government Enterprise Agreement) zur Fortführung und Weiterentwicklung des Geodatenmanagements des Kreises Borken

N II. Vorbereitung der Beschlüsse des Kreistages

N 46 Personalangelegenheit

N 47 Mitteilungen der Verwaltung

N 47.1 Corre Energy

N 47.2 AG Pendlerportale

N 48 Anfragen