SessionNet | Kreisausschuss - 24.02.2005

Sitzung

KA/02/2005

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Kreishaus Borken

Datum

24.02.2005

Zeit

17:10-21:10 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zu TOP 1 der Niederschrift

Vorlage FA/KA/KT

Beschlussvorschlag der Verwaltung zu den Einwendungen der Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister und Beigeordneten

Anlage I: Änderungsliste der Verwaltung - Stand: 25.02.2005

Anlage II: Änderungsanträge der Fraktionen - Stand: 02.03.2005

Anlage II: Liste der Änderungsanträge der Fraktionen - Stand: 02.03.2005

Anlage II: Liste der Änderungsanträge der Fraktionen - Stand: 04.03.2005

Anlage III: Änderungsanträge externer Institutionen

Auswirkungen der Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fraktionen auf die Kreisumlage

Entwurf der Haushaltssatzung

Entwurf einer Vereinbarung über die Abrechnung der Kosten nach dem SGB II

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister und Beigeordneten im Kreis Borken

Stellungnahme zu den Einwendungen der Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister und Beigeordneten

0040/2005

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben

Vorlage FA/KA/KT

0036/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage FA/KA/KT

0019/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage FA/KA/KT

0047/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage FA/KA/KT

Anlage 2 - Umsetzungsvertrag

Anlage 1a - Umsetzungskonzept

Anlage 1b - Bestands- und Maßnahmenplan

0032/2005

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben

Vorlage FA/KA/KT

Straßenbauprogramm 2005 - 2008

Straßenbericht 2005 - Inhalt

Straßenergebnisbericht 2004

0053/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage FA/KA/KT

Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2005

Nutzermatrix R 73

Nutzermatrix R 74

Nutzermatrix R 76 R 77

0056/2005

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben

Vorlage FA/KA/KT

0050/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag SPD-Fraktion

0059/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO12 Dok.TexteVerabschiedung der Haushaltssatzung 2005 und des Investitionsprogrammes 2004 - 2008

Ö 2 VO1 Dok.TexteÄnderung des Schulnamens für das Berufskolleg Technik Ahaus

Ö 3 VO1 Dok.TexteErnennung des Kreisbrandmeisters

Ö 4 VO1 Dok.TexteMünsterland Touristik Grünes Band e.V. - Besetzung des Vorstandes

Ö 5 VO4 Dok.TexteUmsetzung des Landschaftsplanes Velen hier: Vorzeitiger Baubeginn für Instandsetzungs- und Entwicklungsmaßnahmen im Tiergarten Velen

Ö 6 VO4 Dok.TexteStraßenbericht 2005

Ö 7 VO5 Dok.TexteKosteneinsparungen im ÖPNV

Ö 8 VO1 Dok.TexteEuropäische Charta für die Straßenverkehrssicherheit

Ö 9 VO1 Dok.TexteUmbesetzung im Ausschuss für Verkehr und Bauwesen Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2005

Ö 10 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 11 Anfragen

Ö 11.1 TexteAbschiebung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern mit Aussicht auf feste Arbeitsverhältnisse

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Besetzung der Stelle des technischen Vorstandsmitglieds

N 13 Anzeige und Genehmigung von Nebentätigkeiten des Landrats

N 14 Auftrag für ein Datennetz zwischen dem Kreis und den Städten und Gemeinden

N 15 Vergabe von Aufträgen zur Unterhalts- und Fensterreinigung in kreiseigenen Gebäuden

N 16 Mitteilungen der Verwaltung

N 17 Anfragen

N 17.1 Flugplatz Stadtlohn-Wenningfeld - Grundstückskäufe