SessionNet | Kreistag - 03.03.2005 - 17:10-21:20 Uhr

Sitzung

KT/02/2005

Gremium

Kreistag

Raum

Kreishaus Borken

Datum

03.03.2005

Zeit

17:10-21:20 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage 7 zu TOP 2 - Haushaltssatzung

Anlage 8 zu TOP 12.1

Anlage 1 zu TOP 2 - Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Schmitz

Anlage 2 zu TOP 2 - Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Schulte

Anlage 3 zu TOP 2 - Haushaltsrede des UWG-Fraktionsvorsitzenden Voß

Anlage 4 zu TOP 2 - Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden der Grünen Welper

Anlage 5 zu TOP 2 - Haushaltsrede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Schmitz

Anlage 6 zu TOP 2 - Liste der Änderungsanträge der Fraktionen - Stand: 04.03.2005

Vorlage FA/KA/KT

Beschlussvorschlag der Verwaltung zu den Einwendungen der Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister und Beigeordneten

Anlage I: Änderungsliste der Verwaltung - Stand: 25.02.2005

Anlage II: Änderungsanträge der Fraktionen - Stand: 02.03.2005

Anlage II: Liste der Änderungsanträge der Fraktionen - Stand: 02.03.2005

Anlage II: Liste der Änderungsanträge der Fraktionen - Stand: 04.03.2005

Anlage III: Änderungsanträge externer Institutionen

Auswirkungen der Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fraktionen auf die Kreisumlage

Entwurf der Haushaltssatzung

Entwurf einer Vereinbarung über die Abrechnung der Kosten nach dem SGB II

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister und Beigeordneten im Kreis Borken

Stellungnahme zu den Einwendungen der Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister und Beigeordneten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 24

Vorlage FA/KA/KT

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage FA/KA/KT

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage FA/KA/KT

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage FA/KA/KT

Anlage 2 - Umsetzungsvertrag

Anlage 1a - Umsetzungskonzept

Anlage 1b - Bestands- und Maßnahmenplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 16

Vorlage FA/KA/KT

Straßenbauprogramm 2005 - 2008

Straßenbericht 2005 - Inhalt

Straßenergebnisbericht 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 4

Vorlage FA/KA/KT

Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2005

Nutzermatrix R 73

Nutzermatrix R 74

Nutzermatrix R 76 R 77

Beschluss: ohne Beschluss

Vorlage FA/KA/KT

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen