SessionNet | Kreistag - 10.10.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 11, Enthaltung: 1

Beschlussvorlage

Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2018 und Anlagen

0218/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf Gesamtabschluss 2018

0249/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0189/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0231/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

SV 0262-2019 Anlage 1 GS2020 17.09.2019

SV 0262-2019 Anlage 2 KInvFG-17.09.2019

0262/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Präsentation FMO im AfWVB

Beschlussvorlage

0242/2019/KREIS

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 9, Enthaltung: 5

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abfallgebührensatzung 2020 in der Entwurfsfassung

Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2020

Anlage 3 Gebührenkalkulation 2020

Anlage 4 Entwicklung der Deponierückstellungen 2020

Anlage 5 Gebührenbedarfsberechnung 2019

Anlage 6 Gebührenkalkulation 2019

Anlage 7 Entwicklung der Deponierückstellungen 2019

Anlage 8 Betriebskostenabrechnung 2018

0261/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Ingenieurtechn Gutachten Büro Düllmann Stand 2019-08-07

Anlage 1 zum ingenieurtechn Gutachten Büro Düllmann

Anlage 2 zum ingenieurtechn Gutachten Büro Düllmann

Anlage 3 zum ingenieurtechn Gutachten Büro Düllmann

Anlage 4 zum ingenieurtechn Gutachten Büro Düllmann

Anlage 5 zum ingenieurtechn Gutachten Büro Düllmann

0208/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Abfallentsorgungssatzung Synopse STAND 2019-09-13

Anlage 1 zur Abfallentsorgungssatzung STAND 2019-08-07

Anlage 2 zur Abfallentsorgungssatzung STAND 2019-08-15

0202/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Detailkarte Hohlweg Am Isinglau

0182/2019/KREIS

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Arbeitsprogramm 2019 und Ausblick 2020-2023 Grenzüberschreitende Plattform für Regionale Wasserwirtschaft in Deltarhein-Ost

0273/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Synopse Taxitarif

Anlage Synopse Taxenordnung

0244/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 3

Beschlussvorlage

Maßnahmenkatalog Mobilitätskonzept

Präsentation Mobilitätskonzept

0143/2019/KREIS/1

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag SPD-Fraktion

0254/2019/KREIS

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Beschlussvorlage - Entwurf zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene vom 30.08.2019

Anlage 1 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Schweine

Anlage 2 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Rind

Anlage 3 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Jungrind

Anlage 2 zur Beschlussvorlage - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation

Anlage 3 zur Beschlussvorlage - Aufstellung nach Art 85 VO (EU) 2017-625 zur Fleischhygiene

Anlage 4 zur Beschlussvorlage - Aufstellung nach Art 85 VO (EU) 2017-625 zu Kontrollen in Zerlegungsbetrieben

0255/2019/KREIS/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0210/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0263/2019/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Rundschreiben-Nr. 466/19 vom 26.07.2019 des LKT NRW

Beitrittserklärung vom 27.08.2019

0207/2019/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Delegationssatzung SGB XII: Gegenüberstellung der Änderungen

Delegationssatzung SGB XII in der Fassung ab 01.01.2020

0232/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0200/2019/KREIS/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0096/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Synopse zur Änderung der Rechungsprüfungsordnung des Kreises Borken

0219/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag SPD-Fraktion

0281/2019/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 2 Dok.TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 1 Dok.TexteGenehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 11.07.2019

Ö 3 VO1 Dok.TexteWeiterer Umgang mit den RWE-Aktien

Ö 4 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses des Kreises Borken für das Haushaltsjahr 2018, Entlastung des Landrates für den Jahresabschluss 2018, Behandlung des Jahresüberschusses und Abrechnung der Jugendamtsumlage (Vorlage wurde nachgereicht am 25.09.2019)

Ö 5 VO2 Dok.TexteVorlage des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2018

Ö 6 VO1 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses 2018 der Sparkasse Westmünsterland

Ö 7 VO1 Dok.TexteWeiterführung des Projektes „Praxismonat Allgemeinmedizin“ zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung im Kreis Borken

Ö 8 VO3 Dok.TexteInvestitionsförderprogramme "Kommunales Investitionsförderungsgesetz" und "NRW.BANK.Gute Schule 2020" - Maßnahmenübersicht (Vorlage wurde nachgereicht am 25.09.2019)

Ö 9 VO2 Dok.TexteLangfristiges Finanzierungskonzept für die Flughafen Münster-Osnabrück GmbH

Ö 10 VO9 Dok.TexteAnpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen

Ö 11 VO7 Dok.TexteÜberarbeitetes ingenieurtechnisches Gutachten zur Kostenabschätzung für den Betriebsabschluss und die Nachsorgephase der Deponien Borken-Hoxfeld, Ahaus-Alstätte I bis III und Ahaus-Wüllen

Ö 12 VO4 Dok.TexteAnpassung der Abfallentsorgungssatzung des Kreises Borken

Ö 14 VO2 Dok.TexteVerlängerung der Beteiligung an der grenzüberschreitenden Plattform für regionale Wasserwirtschaft (GPRW) für den Zeitraum 2020-2023

Ö 15 VO3 Dok.TexteAnpassung der Taxenordnung und der Taxentarifordnung für den Kreis Borken - Antrag des VSPV auf Anpassung des Taxentarifes für den Kreis Borken vom 18.09.2018

Ö 16 VO3 Dok.TexteMobilitätskonzept für den Kreis Borken

Ö 17 VO1 Dok.TexteMobilitätskonzept - Mobilitätsmanagement; Antrag der SPD-Fraktion v. 29.08.2019

Ö 18 VO8 Dok.TexteDurchführung des Transparenzverfahrens nach Art. 85 VO (EU) 2017/625 für den Entwurf der Satzung des Kreises Borken über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleisch- und Fischhygiene

Ö 19 VO1 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters

Ö 20 VO1 Dok.TexteAktuelle Flüchtlingssituation

Ö 21 VO3 Dok.TexteAuswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zum 01.01.2020;hier: Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX (Eingliederungshilfe)

Ö 22 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe nach dem SGB XII im Kreis Borken (Delegationssatzung SGB XII)

Ö 23 VO1 Dok.TexteBetriebskostenförderung für Kindertageseinrichtungen und Großtagespflegestellen;Finanzierungssicherung für Einrichtungen der jüngsten Ausbaustufe für eine Mindestbelegung

Ö 24 VO1 Dok.TexteÜbernahme von Fahrkosten für Rückfahrten nach der Offenen Ganztagsschule an den Förderschulen des Kreises Borken

Ö 25 VO2 Dok.TexteNeufassung der Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Borken

Ö 26 Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien

Ö 26.1 VO1 Dok.TexteAntrag auf Umbesetzung;Antrag der SPD-Fraktion v. 02.10.2019

Ö 27 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 27.1 TexteJahresabschlüsse 2014 - 2017 des Kreises Borken

Ö 27.2 TexteAuszeichnung Kreis Borken mit dem European Energy Award Gold 2019

Ö 28 TexteAnfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 29 Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 11.07.2019

N 30 Mitteilungen der Verwaltung

N 31 Anfragen