SessionNet | Kreisausschuss - 04.03.2021

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben

Beschlussvorlage

Hochbaubericht 2021

Straßenbericht 2021

0066/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0029/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0097/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

0037/2021/KREIS

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Beschlussvorlage

0112/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag SPD-Fraktion

0086/2021/KREIS

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben

Beschlussvorlage

0035/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0082/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

SV-0030-2021 Anlage FMO-Antworten für Aktionsbündnis

0030/2021/KREIS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4

Beschlussvorlage

0013/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Antrag Tamar 9.6.2020 - Anlage 1

0027/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0028/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

0058/2021/KREIS

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

0043/2021/KREIS

Beschluss: zurückgestellt/vertagt

Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

0054/2021/KREIS

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Beschlussvorlage

0105/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Fahrplan Baumwollexpress

0098/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vertrag über die Organisation und den Aufwendungsersatz für den Orts- und Stadtverkehr in Gronau

Anlage 1 a Liniennetzplan der Stadt Gronau

Anlage 1 b Fahrplan der Stadtverkehrslinie 889 Gronau - Gesamtschule

Anlage 1 c Fahrplan der BürgerBus-Linie B11 Epe - Gronau

Anlage 1 d Übersicht über das Bedienungsgebiet des On-Demand-Verkehrs

Anlage 1 d Karte mit den Haltestellen

Anlage 1 d Karte mit den Haltestellen (aktualisiert)

0099/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0100/2021/KREIS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

Beschlussvorlage

16.11.2020 Vorlage Meilensteingespräch Verbraucherzentrale NRW

0408/2020/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0036/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0001/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Verordnungsentwurf - bestehend aus Verordnungstext, Grundstücksverzeichnis und Karte der der geplanten Naturdenkmale

Anlage 2 - Synopse Stellungnahmen Offenlegung und Beteiligung betroffener Behörden und Stellen

Anlage 3 - Anschreiben Heimatverein Erle zu Rn 14

0321/2020/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurf öffentl-rechtl Vereinbarung WSH Südlohn Stand 2020-11-30

0012/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0011/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0108/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersicht Funktionen / Mitgliedschaftsrechte

Anlage 2 - Aufstellung gem. § 53 LBG NRW

0015/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0031/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0025/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Smart City Charta

0114/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag FDP und CDU

0119/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag FDP-Fraktion

0417/2020/KREIS/2

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Antrag Grüne und UWG

Stellungnahme der Verwaltung

0120/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0386/2020/KREIS/1

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4

Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

0127/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag UWG-Fraktion

0128/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag SPD-Fraktion

0129/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 17.12.2020

Ö 2 VO6 Dok.TexteVerabschiedung der Haushaltssatzung 2021

Ö 3 VO3 Dok.TexteStraßenbericht 2021 und Hochbaubericht 2021

Ö 4 Coronavirus

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteSachstand Corona-Krisenmanagement des Kreises Borken

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteAuswirkungen der Corona-Pandemie auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Kreis Borken

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteKostenfreie ÖPNV-Anreise zum Impfzentrum;Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 20.01.2021

Ö 4.3.1 VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN "Kostenfreie ÖPNV-Anreise zum Impfzentrum" v. 20.01.2021 (Vorlage 037/2021/KREIS)

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteUnterstützung zur Impfung für ältere Menschen;Antrag der SPD-Fraktion v. 27.01.2021

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteVerzicht auf die Erhebung von OGS-Beiträgen für die OGS an kreisgeigenen Förderschulen im Zuge der Coronavirus-Pandemie ab Januar 2021

Ö 4.6 VO1 Dok.TexteVerzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung im Zuge der COVID-19-Pandemie

Ö 4.7 VO2 Dok.TexteAusgleich des coronabedingten Schadens bei der Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO)

Ö 5 VO1 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Westmünsterland

Ö 6 VO2 Dok.TexteAntrag auf anteilige Finanzierung der Prostituiertenberatungsstelle Tamar im Münsterland zum Kreishaushalt 2021 (Evangelische Frauenhilfe in Westfalen e.V.)

Ö 7 VO1 Dok.TexteAktueller Stand der Integrationsarbeit und der Entwicklung der Flüchtlingszahlen

Ö 8 VO1 Dok.TexteÖkologischer Kriterienkatalog für Bauvorhaben;Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 22.01.2021

Ö 9 VO1 Dok.TexteEntschärfung der Verkehrssituation in Vreden-Lünten;Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 22.01.2021

Ö 10 VO1 Dok.TexteVerlängerung R61 im Rahmen des Berkelfestivals;Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 22.01.2021

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN "Verlängerung R61 im Rahmen des Berkelfestivals" v. 22.01.2021 (Vorlage 054/2021/KREIS)

Ö 11 VO2 Dok.TexteBaumwollexpress: Beteiligung am Förderaufruf zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs

Ö 12 VO8 Dok.TexteVertrag über die Organisation und den Aufwendungsersatz für den Orts- und Stadtverkehr in Gronau

Ö 13 VO1 Dok.TexteTarifmaßnahme zum 01.08.2021 im ÖPNV - WestfalenTarif im Münsterland

Ö 14 VO2 Dok.TexteVerbraucherberatung – Vertragsverlängerung

Ö 15 VO1 Dok.TexteAuslobung eines Heimat-Preises auf Kreisebene für das Jahr 2021

Ö 16 VO1 Dok.TexteEinrichtung des neuen Bildungsganges Fachoberschule FOS11/FOS12S am Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung in Ahaus

Ö 17 VO4 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung zur Ausweisung von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne im Kreis Borken nach § 43 Abs. 2 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG)

Ö 18 VO2 Dok.TexteÖffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe zum Einsammeln und Befördern von Abfällen im Rahmen eines Wertstoffhofes in Gescher-Estern für die Gemeinde Südlohn

Ö 19 VO1 Dok.TexteGründung einer Allianz für Klimaschutz im Kreis Borken

Ö 20 VO1 Dok.TexteMittelbare Beteiligung an der Stadt + Quartier GmbH

Ö 21 VO3 Dok.TexteNebentätigkeiten des Landrats Dr. Kai Zwicker

Ö 22 VO1 Dok.TexteAbberufung und Bestellung von Rechnungsprüfern für den FD 14 - Revision

Ö 23 VO1 Dok.TexteWestfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) - Aufsichtsrat

Ö 24 VO2 Dok.TexteFörderaufruf "Modellprojekte Smart Cities" - Gemeinsamer Beitrag des Kreises Borken und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden (Vorlage wurde nachgereicht am 26.02.2021)

Ö 25 VO1 Dok.TexteMünsterlandweites Mobilfunkprojekt;Gemeinsamer Antrag der FDP- und CDU-Fraktion v. 22.02.2021

Ö 26 VO1 Dok.TexteDigitales Baugenehmigungsverfahren einführen;Antrag der FDP-Fraktion v. 04.12.2020

Ö 27 VO2 Dok.TexteZwischenbericht und Fortschreibung des Kompass 2025;Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Stadtpartei v. 23.02.2021

Ö 28 Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien

Ö 28.1 VO1 Dok.TexteBestellung eines beratenden Mitglieds einer großen Gruppe ausländischer Mitbürger

Ö 28.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration;Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 03.03.2021

Ö 28.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzung des Ausschusses für Kultur und Sport;Antrag der UWG/Stadtpartei-Fraktion v. 03.03.2021

Ö 28.4 VO1 Dok.TexteUmbesetzung des Ausschusses für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Klimaschutz;Antrag der SPD-Fraktion v. 03.03.2021

Ö 29 TexteMitteilungen der Verwaltung

Ö 30 TexteAnfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 31 Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 17.12.2020

N 32 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Auftragsvergabe für die Beschaffung von Medientechnik für die Leitstelle

N 33 Vergaben

N 33.1 Bekanntgabe von Vergaben im Hochbau

N 33.2 Vergabe - Beschaffung von Fahrzeugen für den Rettungsdienst

N 33.3 Vergabe - Auftrag zur Umsetzung und Überarbeitung von vier RTW-Wechselkoffersystemen

N 33.4 Vergabe - Lieferung von elektrohydraulischen Fahrtragen

N 33.5 Vergabe der Dienstleistung „Digitalisierung des Postausgangs für das Jobcenter und die Sozialbereiche im Kreis Borken“

N 33.6 Vereinbarung über die Gewährung von Ausgleichsleistungen zur übergangsweisen Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung im Linienbündel BOR 9 (Bocholt-Borken-Coesfeld)

N 33.7 Vereinbarung über die Gewährung von Ausgleichsleistungen zur übergangsweisen Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung im Linienbündel BOR 5 (Bocholt-Ahaus-Coesfeld)

N 33.8 Vergabeentscheidung - Beschaffung von 618 Laserprojektoren/-beamer

N 34 Mitteilungen der Verwaltung

N 35 Anfragen