SessionNet | Ausschuss für Sicherheit und Ordnung - 14.09.2021 - 17:00-18:35 Uhr

Sitzung

AfSO/03/2021

Gremium

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

Raum

Borken, Kreishaus Borken, Großer Sitzungssaal (Raum 2180)

Datum

14.09.2021

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 - Präsentation Projekt Ausländerbehörden als Akteure des KIM in NRW stärken

Anlage 2 - Präsentation Förderprojekt 5G - Telerettung

Beschlussvorlage

0303/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0315/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Controllingbericht Stichtag 30.06.2021 - Sicherheit und Ordnung

0286/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Controllingbericht Stichtag 30.06.2021 - Tiere und Lebensmittel

0287/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Beschlussvorlage - Satzungsentwurf Fleischhygienegebühren vom 16.08.2021

Anlage 1 zur Gebührensatzung - Gebühren für Schweineschlachtung

Anlage 2 zur Gebührensatzung - Gebühren für Rinderschlachtungen

Anlage 3 zur Beschlussvorlage - Aufstellung nach Art 85 VO (EU) 2017-625 zur Fleischhygiene

Anlage 3 zur Gebührensatzung - Gebühren für Jungrinderschlachtungen

Anlage 4 zur Beschlussvorlage - Aufstellung nach Art 85 VO (EU) 2017-625 für Zerlegungsbetriebe

Anlage 2 zur Beschlussvorlage - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation

0288/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0273/2021/KREIS

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0293/2021/KREIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Antrag Sicherer Hafen Kreis Borken - Vermerk zur Zuweisung von Flüchtlingen, anerkannt Schutzberechtigten und unbegleitet Minderjährigen

Antrag Sicherer Hafen Kreis Borken - Vermerk zur Zuweisung von Flüchtlingen, anerkannt Schutzberechtigten und unbegleitet Minderjährigen - Stand 15.09.2021

0311/2021/KREIS

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben