Sitzung
KT/04/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Borken, Kreishaus Borken, Großer Sitzungssaal (Raum 2180)
Datum
07.12.2023
Zeit
17:00-18:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.09.2023
 
Ö 3
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 (Vorlage wurde nachgereicht am 04.12.2023)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0349/2023/KREIS
Ö 4
2. Controllingbericht zum 30.09.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 0352/2023/KREIS
Ö 5
Anpassung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Borken ab 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0269/2023/KREIS
Ö 6
Stand der Integrationsarbeit und Entwicklung der Flüchtlingszahlen unter Berücksichtigung der ukrainischen Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

 0271/2023/KREIS
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Benutzung des Rettungsdienstes des Kreises Borken und die Erhebung von Gebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0316/2023/KREIS/1
Ö 8
Errichtung des neuen Bildungsganges "Fachkraft für Lagerlogistik" am Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung in Ahaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0317/2023/KREIS
Ö 9
Errichtung des neuen Bildungsganges "Fachlageristin / Fachlagerist" am Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung in Ahaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0318/2023/KREIS
Ö 10
Sachstand Revision WestfalenTarif GmbH (WTG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0286/2023/KREIS
Ö 11
Anpassung der allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket und Bericht zum Deutschlandticket

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0297/2023/KREIS/1
Ö 12
Tarifmaßnahmen 2024 im WestfalenTarif für das Münsterland (Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 0301/2023/KREIS
Ö 13
Fortschreibung des Mobilitätskonzeptes des Kreises Borken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0306/2023/KREIS
Ö 14
Fahrplan- und Vertragsanpassungen BOR 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0327/2023/KREIS/1
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2023 zum MobiTicket
 
Ö 15.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion | Beschlussvorschlag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 16
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Borken im Zuge der neuen Entschädigungsverordnung NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0353/2023/KREIS
Ö 17
Smart Region Konzept für den Kreis Borken

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0324/2023/KREIS
Ö 18
Fachkräfteoffensive des Kreises Borken: Ergänzung und Unterstützung der Wirksamkeit der Maßnahmen des Service Onboarding@Münsterland zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften für den Kreis Borken

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0294/2023/KREIS
Ö 19
Förderprogramme Klimaschutz und Ehrenamt

Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)

 0333/2023/KREIS
Ö 20
Fortführung Klimaschutzpreis "Klima macht Schule" 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0345/2023/KREIS
Ö 21
Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0357/2023/KREIS
Ö 22
Anpassung der Entgeltregelung der Entsorgungsgesellschaft Westmünsterland mbH für die Abfallentsorgung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0362/2023/KREIS
Ö 23
Beteiligung am Aufbauprojekt „Schalom – Chaveruth: Solidaritätspartnerschaften NRW-Israel
 0354/2023/KREIS
Ö 24
Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien
 
Ö 24.1
Antrag auf Umbesetzung - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2023 (Vorlage wurde nachgereicht am 29.11.2023)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0366/2023/KREIS
Ö 24.2
Antrag auf Umbesetzung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2023 (Vorlage wurde nachgereicht am 29.11.2023)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24.3
Antrag auf Umbesetzung - Antrag der FDP-Fraktion vom 05.12.2023 (Vorlage wurde nachgereicht am 06.12.2023)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0369/2023/KREIS
Ö 24.4
Antrag auf Umbesetzung - Antrag der UWG-Fraktion vom 06.12.2023 (Vorlage wurde nachgereicht am 06.12.2023)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0370/2023/KREIS
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 25.1
Verabschiedung des Kreistagsmitglieds Dr. Sarah Gößling
 
Ö 26
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 28.09.2023
 
N 28
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 29
Anfragen