SessionNet | Kreisausschuss - 07.03.2024

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2023		Niederschrift KA ö 30.11.2023
Ö 2	Petition des "Aktions-Bündnis FMO-Ausstieg jetzt!" vom 10.01.2024 - Anregung gemäß § 19 Hauptsatzung i.V.m. § 21 KrO NRW Beschluss: beschlossen
Ö	II. Vorbereitung der Beschlüsse des Kreistages
Ö 3	Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0002/2024/KREIS	11-01 11-01 Stellungnahme der Verwaltung Antrag Gleichstellung 11-06 12-02 zu TOP 3 - Haushaltsantrag Beratung Schlosskonzerte 0028 2024 KREIS Beschlussvorlage Anlage 1a - Beschlussvorlage Straßenbericht 2024 und Hochbaubericht 2024 Anlage 1b - Straßenbericht 2024 Anlage 1c - Hochbaubericht 2024 Anlage 2 - Änderungsliste zum Haushaltsentwurf 2024 Anlage 2 - Änderungsliste zum Haushaltsentwurf 2024 (Stand 08.03.2024) Anlage 3 - Stellenplanänderungen 2024 Anlage 4 - Antragsliste inkl. Anträge (Stand 28.02.2024) Anlage 4 - Antragsliste (Stand 08.03.2024) Anlage 4 - Antragsliste (Stand 13.03.2024)
Ö 4	Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	0004/2024/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 5	Stand der Integrationsarbeit und Entwicklung der Flüchtlingszahlen unter Berücksichtigung der ukrainischen Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	0015/2024/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 6	Anpassung der allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket und Bericht zum Deutschlandticket Beschluss: einstimmig beschlossen	0001/2024/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 7	Vorbereitung einer Inhouse-Vergabe der Linienbündel BOR 5 und BOR 7 Beschluss: einstimmig beschlossen	0054/2024/KREIS	Beschlussvorlage BOR 5 Fahrpläne BOR 5 Liniensteckbriefe BOR 7 Fahrpläne BOR 7 Liniensteckbriefe
Ö 8	Evaluation 2023 zur Linie X80 (Baumwollexpress) Beschluss: geändert beschlossen	0016/2024/KREIS	Kurzanalyse THG-Emissionen X80 Schreiben der AG Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Beigeordnete zum X80 X80 - Appell der im Borkener Rat vertretenen Fraktionen X80 - Appell der im Gronauer Rat vertretenen Fraktionen X80 - Appell der im Rheder Rat vertretenen Fraktionen X80 - Appell der im Vredener Rat vertretenen Fraktionen zu TOP 8 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und UWG-Fraktion: Fortsetzung der Erprobung des X80 für die Verbesserung des ÖPNV im Kreis für weitere zwei Jahre bis 2026 zu TOP 8 - Auszug aus der Niederschrift der Gemeinde Südlohn zu TOP 8 Antrag der CDU-Fraktion/FDP-Fraktion: Fortsetzung des Probebetriebes des X80 - Finanzverantwortung im ÖPNV-Bereich wahrnehmen Beschlussvorlage 2024.01.11 X80 Auswertung Visualisierung der Nachfrageanalyse 2024.01.11 X80 Ergebnisse der Fahrgastzählung im September 2023 2024.01.11 X80 Erlösabschätzung Stand 12-12-23 2024.01.11 X80 THG-Bilanzierung
Ö 9	Neufassung der Satzung des Kreises Borken über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleisch- und Fischhygiene Beschluss: einstimmig beschlossen	0039/2024/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage - Satzungentwurf über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene v. 15.11.2023 Anlage 1 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Schweine Anlage 2 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Rinder Anlage 3 zur Gebührensatzung - Gebührentabelle Gattung Jungrinder Anlage 2 zur Beschlussvorlage - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation
Ö 10	Auslobung des Heimat-Preises auf Kreisebene für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	0026/2024/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 11	Einrichtung des neuen Bildungsganges "Dreijährige Höhere Berufsfachschule Staatlich geprüfte Kosmetikerin/Staatlich geprüfter Kosmetiker" am Berufskolleg Bocholt-West Beschluss: einstimmig beschlossen	0037/2024/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 12	Satzungsänderung Stiftung Kulturlandschaft Beschluss: einstimmig beschlossen	0046/2024/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1: Stiftungssatzung ENTWURF 2024 angepasst
Ö 13	Fortschreibung des Gleichstellungsplans Beschluss: einstimmig beschlossen	0049/2024/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 - Fortschreibung Gleichstellungsplan 2024 - 2028
Ö 14	Power Purchase Agreements (PPAs) im Kreis Borken; Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 06.02.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	0047/2024/KREIS	Antrag CDU FDP PPAs
Ö 15	Nebentätigkeiten des Landrats Dr. Kai Zwicker Beschluss: Kenntnis genommen	0051/2024/KREIS	Beschlussvorlage Anlage1 - Uebersicht Funktionen LR (001) Anlage2 - Aufstellung nach § 53 LBG 2023 (002)
Ö 16	Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien
Ö 16.1	Nachbesetzung im Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: einstimmig beschlossen	0371/2023/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 16.2	Antrag auf Umbesetzung - Antrag der UWG-Fraktion vom 29.02.2024 (Vorlage wurde nachgereicht am 01.03.2024) Beschluss: einstimmig beschlossen	0068/2024/KREIS	Antrag UWG-Fraktion
Ö 17	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 17.1	Wahlstudio - Europawahl am 09.06.2024
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Anfrage der SPD-Fraktion: Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe	0055/2024/KREIS	Anfrage SPD-Fraktion
Ö 18.2	Anfrage der UWG-Fraktion zum Antrag 07-01 vom 02.02.2024: Beschaffung eines weiteren Trailers für die Geschwindigkeitsmessung	0062/2024/KREIS	Anfrage UWG-Fraktion Stellungnahme der Verwaltung - Anfrage UWG-Fraktion Geschwindigkeitsmessung
Nicht öffentlicher Teil:
N	I. Beschlüsse des Kreisausschusses
N 19	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2023
N 20	Ausschreibung von Personenverkehrsdiensten im Linienverkehr
N 21	Vergabe von Busleistungen im Linienbündel BOR 9
N 22	Vergabe von Busleistungen im Linienbündel BOR 10
N 23	Schülerspezialverkehr Overbergschule für die Schulstandorte Bocholt und Ahaus (Schuljahr 2024/2025 mit Verlängerungsoption bis Schuljahr 2028/2029 einschl.)
N 24	Einrichtung einer zentralen Serverlösung für die kreiseigenen Berufskollegs im Rahmen der Housing Methode (Vorlage wurde nachgereicht am 04.03.2024)
N 25	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Auftragsvergabe K 44n Gescher
N 26	Bekanntgabe von Vergaben im Hochbau
N	II. Vorbereitung der Beschlüsse des Kreistages
N 27	Mitteilungen der Verwaltung
N 27.1	Personalie
N 27.2	Grundstücksangelegenheit
N 28	Anfragen
N 28.1	Sanierung Sitzungsräumlichkeiten

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: