SessionNet | Kreisausschuss - 17.04.2008

Sitzung

KA/02/2008

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Borken, Kreishaus Borken, Kreisausschuss-Sitzungssaal (Raum 2181)

Datum

17.04.2008

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage zu TOP 1 - Demographie

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Vorbereitung der Beschlüsse des Kreistages
Ö 1	Vorstellung des Projekts "Kreis Borken 2020 - Demographieanalyse" und Sachstandsbericht zum Prozess "Brennpunkt Demographie"
Ö 2	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4	0033/2008	Vorlage FA/KA/KT Entwurf der Satzung über die Heranziehung zu den Kosten der Kindertagespflege
Ö 3	Landschaftsplanung im Kreis Borken - 3. Änderung des Landschaftsplanes "Rekener Berge " a) Beratung und Beschlussfassung über die von den Trägern öffentlicher Belange und privaten Einwendern vorgetragenen Anregungen, Bedenken und Hinweise b) Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Landschaftsplanes "Rekener Berge" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0174/2007	Vorlage FA/KA/KT Beschlussfassung über die Bedenken und Anregungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung Beschlussfassung über die Bedenken und Anregungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung Angebotsplanung Beschlussfassung über die Bedenken und Anregungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung spezielle Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage
Ö 4	Errichtung eines Bildungsganges am Berufskolleg Borken zum Schuljahr 2008/2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	0049/2008	Vorlage FA/KA/KT
Ö 5	Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss für die Kreistags- und Landratswahl 2009 Beschluss: ohne Beschluss	0055/2008	Vorlage FA/KA/KT
Ö 5.1	Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss für die Kreistags- und Landratswahl 2009 Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2008 Beschluss: ohne Beschluss	0071/2008	Antrag SPD-Fraktion
Ö 6	Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen Beschluss: ohne Beschluss	0050/2008	Vorlage FA/KA/KT Anlage
Ö 7	Informationsrechte des Kreistags im Zusammenhang mit Beteiligungen des Kreises Beschluss: einstimmig beschlossen	0044/2008	Vorlage FA/KA/KT Anlage
Ö 8	Mitgliedschaft im Verein Westfalen-Initiative e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen	0056/2008	Vorlage FA/KA/KT Anlage: Schreiben vom 22.01.2008
Ö 9	Projekt Familie - Arbeit - Mittelstand im Münsterland (FAMM) Beschluss: ohne Beschluss	0066/2008	Vorlage FA/KA/KT Anlage
Ö 10	Sparkassen-Münsterland-Giro 2008 - Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0052/2008	Vorlage FA/KA/KT Anlage: Streckenverläufe Jedermann-Rennen
Ö 11	REGIONALE 2016 - Sachstandsbericht Beschluss: ohne Beschluss	0057/2008	Vorlage FA/KA/KT
Ö 12	Erweiterung der Gesellschafterversammlung der Entsorgungsgesellschaft Westmünsterland / Änderung des Gesellschaftervertrages Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2008 Beschluss: abgelehnt	0063/2008	Antrag SPD-Fraktion
Ö 13	Eigenbetrieb Energie Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2008 Beschluss: zurückgestellt/vertagt	0064/2008	Antrag SPD-Fraktion
Ö 14	Einsetzung eines / einer Klimabeauftragten - Einberufung einer Klimakonferenz Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2008 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12	0065/2008	Antrag SPD-Fraktion
Ö 15	Umbesetzung von Fachausschüssen und dem Ältestenrat Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	0069/2008	Antrag CDU-Fraktion
Ö	II. Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 16	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16.1	RAL-Gütezeichen Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung
Ö 16.2	Geplante 380-kV-Hochspannungsfreileitungen im Kreisgebiet
Ö 16.3	Stand der Eröffnungsbilanz
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Neubau eines Kinos in der Stadt Vreden
Ö 17.2	Widersprüche der Städte und Gemeinden gegen Abfallbeseitigungsgebühren
Ö 17.3	Finanzielle Auswirkungen des Kinderbildungsgesetz (KiBiz) auf den Kreis Borken
Ö 17.4	Verkehrslandeplatz Stadtlohn-Vreden
Ö 17.5	Airborne 2008
Nicht öffentlicher Teil:
N	I. Vorbereitung der Beschlüsse des Kreistages
N 18	Anzeige und Genehmigung von Nebentätigkeiten des Landrates
N	II. Beschlüsse des Kreisausschusses
N 19	Ehrungsvorschläge der Sportvereine für die Verleihung der Sportmedaille in Gold, Silber, Bronze
N 20	Mitteilungen der Verwaltung
N 21	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: