Sitzung
KA/04/2013
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Borken, Kreishaus Borken, Kreisausschuss-Sitzungssaal (Raum 2181)
Datum
11.07.2013
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.06.2013
 
Ö 2
Kulturhistorisches Zentrum Westmünsterland - Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

 0142/2013
Ö 3
Anregung gem. § 21 KrO: Erstellung eines Inklusionsplanes im Bereich Bildung, eingereicht vom Arbeitskreis Behindertenhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0120/2013
Ö 4
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Borken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0013/2013
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0014/2013
Ö 6
Aufstellungsbeschluss zum Landschaftsplan "Bocholt-Rhede"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0008/2013
Ö 7
Änderung der Satzung der Stiftung Kulturlandschaft Kreis Borken

Beschluss: geändert beschlossen

 0101/2013
Ö 8
Änderung des Geltungsbereiches des Landschaftsplanes "Heek-Legden"
Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.03.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0102/2013
Ö 9
Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Kreis Recklinghausen auf dem Gebiet der Bioabfallverwertung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 4

 0126/2013
Ö 10
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes, hier: Anpassung der Linienbündelung

Beschluss: geändert beschlossen

 0148/2013
Ö 11
Ernennung eines Kreisbrandmeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0154/2013
Ö 12
Anpassung der Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster-Osnabrück GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

 0155/2013
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Betreuungsgeld
Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 0158/2013

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 13.06.2013
 
N 16
Besetzung der Schulleiterstelle an der Hans-Christian-Andersen-Schule Rhede, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung
 
N 17
Vergabe von SGB II-Eingliederungsmaßnahmen nach VOL/A
 
N 18
Bekanntgabe von Vergaben im Straßenbau
 
N 19
Abschluss einer Vereinbarung zur vergleichsweisen Regelung der Mehrarbeitsentschädigung für Beschäftigte der Kreisleitstelle wegen Überschreiten der europarechtlichen Höchstarbeitsgrenze
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 20.1
Ankündigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom Fachbereich Soziales
 
N 20.2
Teilnahme an den Kreistagsforen des Landkreistages NRW
 
N 21
Anfragen