SessionNet | Kreisausschuss - 02.03.2017

Sitzung

KA/01/2017

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Borken, Kreishaus Borken, Kreisausschuss-Sitzungssaal (Raum 2181)

Datum

02.03.2017

Zeit

17:10-19:00 Uhr

Tischvorlage Strassenbericht-Hochbauprogramm-2017

Niederschrift öffentlich

Anl 1 zur Niederschr - Stellungnahme BezReg

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.12.2016		2016-12-01 KA-Niederschrift-oeffentlich
Ö 2	Anregung gem. § 21 KrO NRW Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0058/2017/KREIS	Beschlussvorlage Anregung gem. § 21 KrO vom Bürgerbusverein Gronau-Epe e.V.
Ö 3	Regionale 2016 - Aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2017/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 4	Neues Verfahren Besetzung Schulleitungsstellen - konkrete Umsetzung im Kreis Borken Beschluss: einstimmig beschlossen	0013/2017/KREIS	Beschlussvorlage Handreichung MSW Verfahren Bestellungen SL
Ö 5	RWE-Aktien
Ö 5.1	Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0053/2017/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 5.2	Erarbeitung von Vorschlägen zur dauerhaften Sicherung der Erlöse im Vermögen des Kreises aus einem möglichen Verkauf der kreiseigenen RWE-Aktien; Antrag der SPD-Fraktion v. 29.01.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	0037/2017/KREIS	Antrag SPD-Fraktion
Ö 6	Verabschiedung der Haushaltssatzung 2017 Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0029/2017/KREIS	Anlage 3 Antragsliste (Stand 01.03.2017) Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungsliste Anlage 2 Stellenplan Anlage 3 Antragsliste
Ö 7	Aktuelle Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	0055/2017/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 8	Verabschiedung der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2017 bis 2021 des Kreises Borken Beschluss: einstimmig beschlossen	0005/2017/KREIS	Beschlussvorlage Abfallwirtschaftskonzept Fortschreibung 2017-2021
Ö 9	Weiterentwicklung der Hans-Christian-Andersen-Schule Beschluss: einstimmig beschlossen	0314/2016	Beschlussvorlage
Ö 10	Übernahme der Berufskollegs Bocholt am Wasserturm und Bocholt-West sowie der Werther Halle durch den Kreis Borken Beschluss: einstimmig beschlossen	0315/2016	Beschlussvorlage
Ö 11	Landschaftsplanung im Kreis Borken - Landschaftsplan "Bocholt/ Rhede" a) Beratung und Beschlussfassung über die von den Trägern öffentlicher Belange und privaten Einwendern vorgetragenen Anregungen, Bedenken und Hinweise b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0319/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Öffentlichen Auslegung Anlage 2 - Bedenken und Anregungen Privater im Rahmen der Öffentlichen Auslegung Anhang 1 (zu Ö29) Anhang 2 (zu Ö30) Anhang 3 (zu P14)
Ö 12	Landschaftsplanung im Kreis Borken - Landschaftsplan "Gronau/ Ahaus-Nord" a) Beratung und Beschlussfassung über die von den Trägern öffentlicher Belange und privaten Einwendern vorgetragenen Anregungen, Bedenken und Hinweise b) Satzungsbeschluss Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift) Abstimmung: Befangen: 1	0320/2016/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Öffentlichen Auslegung Anlage 2 - Bedenken und Anregungen Privater im Rahmen der Öffentlichen Auslegung Anhang 1 (zu Ö42) Anhang 2 (zu Ö58) Anhang 3 (zu Ö70) Anhang 4 (zu Ö80) Anhang 5 (zu Ö81) Anhang 6 (zu Ö84) Anhang 7 (zu Ö118) Anhang 8 (zu Ö119) Anhang 9 (zu Ö122) Anhang 10 (zu Ö126) Anhang 10a (zu Ö127) Anhang 11 (zu P7) Anhang 12 (zu P51) Anhang 13 (zu P58) Anhang 14 (zu P158) Anhang 15 (zu P237)
Ö 13	Sicherung der Mitwirkung aller demokratischen Parteien am Prozess der politischen Willensbildung im Kreis Borken im öffentlichen Raum und öffentlichen Versammlungsstätten; Antrag des Kreistagsabgeordneten Helmut Seifen (AfD) v. 31.01.2017 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0044/2017/KREIS	Antrag fraktionslos/AfD Anlage 1-Zeitungsartikel WN v. 25.01.2017 Anlage 2-Zeitungsartikel WN v. Nov 2016 Anlage 3-Schriftwechsel mit MLZ v. Jan 2017
Ö 14	Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien
Ö 14.1	Nachbesetzung im Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: einstimmig beschlossen	0039/2017/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 14.2	Umbesetzung Kreiswahlausschuss für die Wahlkreise 77 - Borken I und 78 - Borken II; Antrag der UWG/Stadtpartei-Fraktion v. 15.02.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	0054/2017/KREIS	Antrag UWG-Fraktion
Ö 14.3	Nachbesetzung / Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der Gruppe DIE LINKE/Piraten v. 23.02.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	0059/2017/KREIS	Antrag Gruppe DIE LINKE/Piraten
Ö 15	Einführung einer Beschlusskontrolle Beschluss: einstimmig beschlossen	0050/2017/KREIS	Beschlussvorlage Anlage Antrag Gruene und UWG
Ö 16	Änderung der Hauptsatzung des Kreises Borken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	0045/2017/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 - Hauptsatzung Aenderung SYNOPSE Anlage 2 - Aenderungssatzung Hauptsatzung
Ö 17	Nebentätigkeiten des Landrats Dr. Kai Zwicker Beschluss: Kenntnis genommen	0001/2017/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 - Nebentätigkeiten Landrat Dr. Zwicker Anlage 2 - Vergütung gem. § 53 LBG
Ö 18	Straßenbericht 2017 und Hochbauprogramm 2017 mit Energiebericht Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0035/2017/KREIS	Beschlussvorlage Hochbauprogramm 2017 u Energiebericht Straßenbericht 2017 - Teil 1 Straßenbericht 2017 - Teil 2 Straßenbericht 2017 - Teil 3
Ö 19	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 20	Anfragen
Ö 20.1	Anfrage zu Unterrichtsbesuchen von Politikern in Schulen im Westmünsterland; Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen v. 20.02.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0057/2017/KREIS	Stellungnahme Verwaltung zur Anfrage B90 - Unterrichtsbesuche Politiker Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung - Unterrichtsbesuche Politiker - Quelle Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN Anl 1 - Artikel MLZ v. 03.02.2017
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 01.12.2016
N 22	Besetzung der Schulleitungsstelle an der Overbergschule - Förderschule des Kreises Borken mit dem Förderschwerpunkt Lernen
N 23	Bekanntgabe von Vergaben im Straßenbau
N 24	Mitteilungen der Verwaltung
N 24.1	Besetzung der Schulleitungsstelle an der Overbergschule - ergänzende Information zu TOP 22
N 24.2	Inobhutnahme von Kindern in Heek
N 25	Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: