SessionNet | Kreistag - 04.05.2006

Sitzung

KT/02/2006

Gremium

Kreistag

Raum

Borken, Kreishaus Borken, Großer Sitzungssaal (2180)

Datum

04.05.2006

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2004 des Kreises Borken und Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	0060/2006	Vorlage FA/KA/KT
Ö 3	Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Borken Beschluss: einstimmig beschlossen	0075/2006	Vorlage FA/KA/KT Anlage 1 - Satzung Stand 24.06.2005 Anlage 2 - 1. Änderung zur Satzung vom 24.06.2005
Ö 4	Entwurf des Landschaftsplanes "Velen" a) Beratung und Beschlussfassung über die Hinweise, Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange sowie die Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung b) Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: geändert beschlossen	0051/2006	Vorlage FA/KA/KT Anlage 1a - Liste der Träger öffentlicher Belange Anlage 1b - Hinweise, Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange Anlage 1c - Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise, Anregungen und Bedenken Anlage 2 - Vorschläge der ULB aufgrund der Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung Anlage 3 - Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Umweltausschusses am 28.03.2006
Ö 5	Entsendung stv. Mitglieder in die Zweckverbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Borken-Wesel Beschluss: einstimmig beschlossen	0071/2006	Vorlage FA/KA/KT
Ö 6	Beitritt des Landkreises Emsland als Gesellschafter der FMO GmbH (Flughafen Münster / Osnabrück und Anpassung der Stammeinlagen an § 5 Abs. 3 GmbHG) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4, Enthaltungen: 4	0072/2006	Vorlage FA/KA/KT
Ö 7	Verabschiedung einer Resolution zum Bleiberecht für seit langem in Deutschland lebende Flüchtlinge Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2006 Beschluss: geändert beschlossen	0081/2006	Antrag SPD-Fraktion
Ö	Bleiberecht für seit langem in Deutschland lebende Flüchtlinge	0098/2006	Vorlage FA/KA/KT
Ö 8	Verabschiedung eines offenen Briefes an die Landesregierung Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2006 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 32	0082/2006	Antrag SPD-Fraktion
Ö 9	Teilnahme am "100 Alleen Programm" der Landesregierung Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2006 Beschluss: ohne Beschluss	0083/2006	Antrag SPD-Fraktion
Ö 10	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Antrag der UWG-Fraktion vom 10.04.2006 Beschluss: einstimmig beschlossen	0088/2006	Antrag UWG-Fraktion
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Schweinepest im Kreis Borken - neuer Verdachtsfall
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Kürzungen der Regionalisierungsmittel für Busse und Bahnen des Bundes Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 27.04.2006	0100/2006
Ö 12.2	Vogelgrippe
Ö 12.3	Gleichstellungsbeauftragte des Kreises Borken
Ö 12.4	Flugplatz Stadtlohn - Vreden
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Planungen für die Errichtung eines interkommunalen Bauhofs
N 14	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: