SessionNet | Kreistag - 11.07.2019

Sitzung

KT/03/2019

Gremium

Kreistag

Raum

Borken, Kreishaus Borken, Großer Sitzungssaal (Raum 2180)

Datum

11.07.2019

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 16.05.2019		2019-05-16 KT Niederschrift oeffentlich 2019-05-16 Anlage 1 zur Niederschrift 2019-05-16 Anlage 2 zur Niederschrift
Ö 3	Ausrufung des Klimanotstandes im Kreis Borken
Ö 3.1	Ausrufung des Klimanotstandes im Kreis Borken; Antrag der SPD-Fraktion v. 27.05.2019 Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0150/2019/KREIS	Antrag SPD-Fraktion
Ö 3.1.1	Ausrufung des Klimanotstandes im Kreis Borken - Ergänzung des Beschlussvorschlages aus dem Antrag vom 27.05.2019; Antrag der SPD-Fraktion v. 10.07.2019 Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0197/2019/KREIS	Antrag SPD-Fraktion
Ö 3.2	Konsequenzen aus der Erklärung des Klimanotstands; gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe DIE LINKE/Piraten v. 30.06.2019 Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0191/2019/KREIS	Antrag Grüne und Linke/Piraten
Ö 3.3	Klimakreis Borken - Allianz für den Klimaschutz; Antrag der CDU-Fraktion v. 02.07.2019 Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0194/2019/KREIS	Antrag CDU-Fraktion
Ö 4	Sachstand zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Borken Beschluss: Kenntnis genommen	0181/2019/KREIS	Beschlussvorlage EEA-Arbeitsprogramm-Maßnahmenliste
Ö 5	Marke Münsterland Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0119/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage MarkeMSL Organigramm Vermerk Zusammenarbeit der WFG mit dem Münsterland e.V
Ö 5.1	Marke Münsterland - geänderter Beschlussvorschlag; Antrag der SPD-Fraktion v. 10.07.2019 Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0196/2019/KREIS	Antrag SPD-Fraktion
Ö 6	MobiTicket
Ö 6.1	MobiTicket/Sozialticket – Wiederherstellung des vorherigen Standes; gemeinsamer Antrag der SPD-, UWG/Stadtpartei-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe die Linke/Piraten v. 11.06.2019 Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0176/2019/KREIS	Antrag SPD, Grüne, UWG und Linke/Piraten
Ö 6.2	MobiTicket - Bericht über Entwicklung von 2016 bis 2019 - Beschlussfassung zur Weiterführung Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0186/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage Quoten-Berechnung Anlage Auswertung verkaufter Tickets 2017 Anlage Auswertung verkaufter Tickets 2018 Anlage Auswertung verkaufter Tickets 2019 Anlage Mehreinnahmen und Mehrerlöse der RVM durch das MobiTicket
Ö 7	Sonderaktion der RVM GmbH zum Equal Pay Day 2020
Ö 7.1	Sonderaktion der RVM zum Equal Pay Day 2020; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 09.04.2019 Beschluss: Antrag zurückgenommen	0149/2019/KREIS	Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ö 7.2	Sonderaktion der RVM GmbH zum Equal Pay Day 2020 - Erörterung Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0169/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage zum Equal Pay Day
Ö 8	Verzeichnis für Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen v. 28.04.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0097/2019/KREIS	Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9	Entwurf des Landschaftsplanes "Borken-Süd" 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Beratung und Beschlussfassung über die Hinweise, Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange sowie die Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung 3. Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen	0121/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung gemäß § 15 LNatSchG Anhang 1 (zu Ö54) Anhang 2 (zu Ö54) Anlage 2 - Stellungnahmen der Bürger im Rahmen der Beteiligung gemäß § 16 LNatSchG
Ö 10	Entwurf des Landschaftsplanes "Heiden" 1. Beratung und Beschlussfassung über die Hinweise, Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange sowie die Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen	0122/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung gemäß § 15 LNatSchG Anlage 2 - Stellungnahmen der Bürger im Rahmen der Beteiligung gemäß § 16 LNatSchG
Ö 11	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Borken und dem Kreis Kleve bezüglich der Linie 95 Beschluss: einstimmig beschlossen	0147/2019/KREIS/1	Beschlussvorlage Anlage öffentlich-rechtliche Vereinbarung Linie 95 Stand: 26.06.2019
Ö 12	Einführung einer app-unterstützten Ersthelferalarmierung Beschluss: einstimmig beschlossen	0154/2019/KREIS/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Förderschule Diakonische Stiftung Wittekindshof in Gronau - Finanzierung des Ersatzschulbaues Beschluss: einstimmig beschlossen	0111/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 - Finanzantrag der Diakonischen Stiftung Wittekindshof vom 14.03.2018 Anlage 2 - Finanzbedarf Ersatzschulbau Wittekindshof
Ö 14	Berufsbildungsstätte Westmünsterland GmbH: Austritt eines Gesellschafters und Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: einstimmig beschlossen	0166/2019/KREIS	Beschlussvorlage Synopse Änderung-Gesellschaftervertrag BBS 2019-Stand 19.06.2019
Ö 15	Umsatzsteuerbedingter Zuschuss an das Tierheim Ahaus Beschluss: einstimmig beschlossen	0184/2019/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 16	Abberufung und Bestellung von Rechnungsprüfern für den FD 14 - Revision Beschluss: einstimmig beschlossen	0175/2019/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 17	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Münster und das Oberverwaltungsgericht für das Land NRW Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0047/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus der Verwaltungsgerichtsordnung Anlage 2 - Vorschlagsliste für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richter beim VG Münster Anlage 3 - Vorschlagsliste für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richter beim OVG NRW
Ö 18	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Sozialgericht Münster Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0152/2019/KREIS	Beschlussvorlage Auszug aus dem Sozialgerichtsgesetz Anlage 2 - Vorschlagsliste Sozialgericht
Ö 19	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Landessozialgericht NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	0168/2019/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 20	Bestellung eines Kreisbrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	0128/2019/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 21	Aufwandsentschädigung für den Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen	0081/2019/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 22	Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien
Ö 23	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 24	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 16.05.2019
N 26	Vergabe von Scandienstleistungen für Personalakten
N 27	Mitteilungen der Verwaltung
N 27.1	Information zu den Vergaben von Personenverkehrsleistungen des Kreisausschusses am 04.07.2019
N 28	Anfragen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: