SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Bauen - 17.06.2019 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung

AfWVB/03/2019

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Bauen

Raum

Borken, Kreishaus Borken, Kreisausschuss-Sitzungssaal (Raum 2181)

Datum

17.06.2019

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Marke Münsterland Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	0119/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage MarkeMSL Organigramm Vermerk Zusammenarbeit der WFG mit dem Münsterland e.V
Ö 2	Zukunft der GrenzInfoPunkte (GIP) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	0118/2019/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 3	Mobilitätskonzept für den Kreis Borken Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)	0143/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage Maßnahmenkatalog
Ö 4	Rechtliche Einflussmöglichkeiten auf die Tarifgestaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0144/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesellschaftervereinbarung TG ML RL Anlage 2 Gesellschaftsvertrag TG ML RL Anlage 3 Gesellschaftsvertrag WestfalenTarif Anlage 4 Geschäftsordnung WestfalenTarifausschuss Anlage Übersicht Linienbündel im Kreis Borken
Ö 5	MobiTicket - Bericht über Entwicklung von 2016 bis 2019 - Beratungen über die Weiterführung in 2020 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0145/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage Auswertung verkaufter Tickets 2017 Anlage Auswertung verkaufter Tickets 2018 Anlage Auswertung verkaufter Tickets 2019 Anlage Mehreinnahmen und Mehrerlöse der RVM durch das MobiTicket
Ö 5.1	MobiTicket/Sozialticket – Wiederherstellung des vorherigen Standes; gemeinsamer Antrag der SPD-, UWG/Stadtpartei-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe die Linke/Piraten v. 11.06.2019 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0176/2019/KREIS	Antrag SPD, Grüne, UWG und Linke/Piraten
Ö 6	Eckpunkte zur Mobilität und Verkehrsentwicklung im kreisangehörigen Raum in Nordrhein-Westfalen - Grundsatzpapier des Landkreistages Beschluss: Kenntnis genommen	0146/2019/KREIS	Beschlussvorlage Grundsatzpapier des Landkreistages
Ö 7	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Borken und dem Kreis Kleve bezüglich der Linie 95 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	0147/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage öffentlich-rechtliche Vereinbarung Linie 95
Ö 8	Vorbereitungen zur Anpassung der Taxenordnung und der Taxentarifordnung für den Kreis Borken - Antrag des VSPV auf Anpassung des Taxentarifes für den Kreis Borken vom 18.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0148/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage Antrag VSPV Taxentarifanpassung 18.09.2018 Anlage Schreiben VSPV 09.05.2019 Anlage Entwurf Taxitarifordnung 06.06.2019
Ö 9	Sonderaktion der RVM zum Equal Pay Day 2020; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 09.04.2019 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0149/2019/KREIS	Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ö 9.1	Sonderaktion der RVM GmbH zum Equal Pay Day 2020 - Erörterung Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0169/2019/KREIS	Beschlussvorlage Anlage zum Equal Pay Day
Ö 10	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Mitteilungen der Verwaltung
N 13	Anfragen