SessionNet | Kreisausschuss - 18.06.2020

Sitzung

KA/03/2020

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Borken, Kreishaus Borken, Großer Sitzungssaal (Raum 2180)

Datum

18.06.2020

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anl 1 - Präsentation GesundheitsCampus

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 16.04.2020		2020-04-16 KA Niederschrift oeffentlich 2020-04-16 Anlage 1 zur Niederschrift 2020-04-16 Anlage 2 zur Niederschrift
Ö 2	Vorstellung Gesundheitscampus Westmünsterland
Ö 3	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Außerplanmäßige Finanzmittelbereitstellung zur Bewältigung der Weiterverbreitung des Corona-Virus Beschluss: einstimmig beschlossen	0147/2020/KREIS	Beschlussvorlage SV 0074 2020 KREIS Dringlichkeitsentscheidung Finanzmittel Coronavirus
Ö 3.1	Erfolgreiche Haushaltspolitik für unser Westmünsterland auch in Krisenzeiten fortsetzen; Antrag der CDU-Fraktion v. 17.06.2020 Beschluss: zurückgestellt/vertagt	0172/2020/KREIS	Antrag CDU-Fraktion
Ö 4	Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung im Zuge der Coronavirus-Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen	0105/2020/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 5	Verzicht auf die Erhebung von OGS-Beiträgen für die OGS an kreiseigenen Förderschulen im Zuge der Coronavirus-Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen	0159/2020/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 6	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0046/2020/KREIS	Beschlussvorlage Befreiung GA 2019
Ö 7	Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien Beschluss: zurückgestellt/vertagt	0160/2020/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 7.1	Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien; Antrag der SPD-Fraktion v. 16.06.2020 Beschluss: zurückgestellt/vertagt	0171/2020/KREIS	Antrag SPD-Fraktion
Ö 8	Anpassung der Entgeltregelung der Entsorgungsgesellschaft Westmünsterland mbH für die Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig beschlossen	0076/2020/KREIS	Beschlussvorlage SV 0076-2020 Anlage Entgeltregelung ab 07-2020
Ö 9	Abstimmungsvereinbarung nach § 22 des Verpackungsgesetzes für das Vertragsgebiet Kreis Borken Beschluss: einstimmig beschlossen	0107/2020/KREIS	Beschlussvorlage NW104 Abstimmungsvereinbarung Kreis Borken Redual NW104 A3 Systemfestlegung LVP 2020-Vorblatt NW104 A4 Systembeschreibung GLAS 2019-Vorblatt NW104 A5 Systemfestlegung PPK NW104 A6 Mitnutzung WSH NW104 A7 PPK Mitbenutzung Sammelstruktur ohne Beträge NW104 A8 Wertstofftonne
Ö 10	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ausübung des Gemeingebrauchs am Dreiländersee in Gronau Beschluss: einstimmig beschlossen	0098/2020/KREIS	Beschlussvorlage Lageplan Dreiländersee Gronau Entwurf ObVO Dreiländersee Gronau 2020
Ö 11	Sachstand Klimaschutz zur Umsetzung Beschluss des Kreistages vom 11.07.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0162/2020/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 12	Landschaftsplanung im Kreis Borken - Landschaftsplan "Borken-Süd" a) Beratung und Beschlussfassung über die von den Trägern öffentlicher Belange und privaten Einwendern vorgetragenen Anregungen, Bedenken und Hinweise b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0140/2020/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Öffentlichen Auslegung Anlage 2 - Bedenken und Anregungen Privater im Rahmen der Öffentlichen Auslegung
Ö 13	Landschaftsplanung im Kreis Borken - Landschaftsplan "Heiden" a) Beratung und Beschlussfassung über die von den Trägern öffentlicher Belange und privaten Einwendern vorgetragenen Anregungen, Bedenken und Hinweise b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0141/2020/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Öffentlichen Auslegung Anhang 1 (zu Ö25) Anlage 2 - Bedenken und Anregungen Privater im Rahmen der Öffentlichen Auslegung
Ö 14	Düngeverordnung vom 28.04.2020 und Landesdüngeverordnung vom 24.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0143/2020/KREIS/1	Beschlussvorlage
Ö 15	Einführung des Baumwollexpresses Beschluss: einstimmig beschlossen	0126/2020/KREIS	Beschlussvorlage Fahrplan 1 Hauptverbindung Fahrplan 2 Grundverbindung Fahrplan 3 Grundverbindung optimiert
Ö 16	MobiTicket - Bericht und Prognose über Entwicklung sowie Anhebung des Kreisanteils Beschluss: einstimmig beschlossen	0127/2020/KREIS	Beschlussvorlage MobiTicket - Prognose Entwicklung 2020 bis 2022
Ö 17	Ausbildungsverkehr-Pauschale gem. § 11 a ÖPNVG NRW - 3. Änderungssatzung zur Allgemeinen Vorschrift Beschluss: einstimmig beschlossen	0113/2020/KREIS	Beschlussvorlage 3. Änderungssatzung Allgemeine Vorschrift § 11 a ÖPNVG NRW
Ö 18	Satzungsänderung des Zweckverbands Verkehrsverbund Münsterland (ZVM) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4	0065/2020/KREIS	Beschlussvorlage Anlage 1: Neuorganisation ZVM Anlage 2: Entwurf Satzung ZVM Stand: 25.02.2020
Ö 19	Bau- und Umsetzungsbeschluss Dreifachsporthalle am Berufskolleg Bocholt-West Beschluss: einstimmig beschlossen	0149/2020/KREIS	Beschlussvorlage 955 2 GR 00 01 A-Erdgeschoss 955 2 GR 01 01 A-Tribünengeschoss 955 3 AN -- 07 1-Ansicht Variante 5 955 3 L -- 05 1-Lageplan 955 Perspektive1 Eingang 12 BHO Bocholt 955 Perspektive2 Kreuzung 25 BHO Bocholt 955 Perspektive5 skizze 04 BHO Bocholt Beschriftet
Ö 20	Aktuelle Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	0106/2020/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 21	Beitritt zum Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Beschluss: einstimmig beschlossen	0166/2020/KREIS	Beschlussvorlage
Ö 22	Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien
Ö 23	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 23.1	Information Sachstand Ergänzungsgebäude
Ö 24	Anfragen
Ö 24.1	Sommerferienbetreuung bei der Kreisverwaltung Borken
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 16.04.2020
N 26	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe Fahrbahn- und Radwegerneuerung, Neubau Kreisverkehr K 6 Abschnitt 1 Gescher
N 27	Vergaben
N 27.1	Bekanntgabe von Vergaben im Straßenbau
N 27.2	Vergabe von SGB II - Eingliederungsmaßnahmen - Vermittlungsaktivierung II 2020
N 27.3	Vergabe von SGB II - Eingliederungsmaßnahmen - Kenntnisfeststellung und Förderung von Flüchtlingen im Kreis Borken 2020
N 27.4	Vergabe von SGB II - Eingliederungsmaßnahmen - Begleitendes Coaching bei Aufnahme einer Beschäftigung für den Kreis Borken
N 27.5	Vergabeentscheidung Schülerspezialverkehr Overbergschule Bocholt und Ahaus
N 27.6	Beschaffung eines Wechsellader-Lkws (Feuerwehr) mit Kran
N 27.7	Erneuerung der Leitstellentechnik im Ergänzungsgebäude
N 27.8	Auftragsvergabe Trockenbauarbeiten für das Ergänzungsgebäude am Kreishaus Borken
N 28	Inhouse-Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages für das Bündel BOR 1
N 29	Mitteilungen der Verwaltung
N 29.1	Ankündigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 29.2	Verleihung des "Landes-Heimatpreis 2020"
N 29.3	Preisgestaltung Westfalen Bus GmbH
N 30	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: