SessionNet | Kreisausschuss - 19.11.2020

Tagesordnung

Informationen

Sitzung

KA/05/2020

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Stadthalle Vennehof, Am Vennehof 2, 46325 Borken

Datum

19.11.2020

Zeit

15:00-15:30 Uhr

1 Dokument

NÖ

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Kreisausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0281/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 2	Festsetzung der Anzahl und Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	0282/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 3	Generelle Dienstreisegenehmigung für Kreistagsmitglieder, sachk. Bürger/innen, sachk. Einwohner/innen sowie stellv. Landrätinnen und Landräte Beschluss: einstimmig beschlossen	0291/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4	Wahl der Mitglieder der Ausschüsse, Beiräte, Interfraktionellen Arbeitsgruppen und sonstigen Gremien des Kreises Borken
Ö 4.1	Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0293/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.2	Wahlausschuss für die Kommunalwahl Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0295/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.3	Wahlprüfungsausschuss Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0292/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.4	Jugendhilfeausschuss Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0294/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Angeschriebene anerkannte Träger der freien Jugendhilfe Anlage 2 - Vorschläge der Träger der Jugendhilfe
Ö 4.5	Ausschuss für Sicherheit und Ordnung Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0278/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.6	Ausschuss für Bildung und Schule Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0290/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.7	Ausschuss für Kultur und Sport Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0289/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.8	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0287/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.9	Ausschuss für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Klimaschutz Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0288/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.10	Ausschuss für Verkehr und Bauen Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0286/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.11	Ausschuss für Wirtschaft, Kreisentwicklung und Digitalisierung Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0331/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.12	Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0183/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.13	Polizeibeirat bei der Kreispolizeibehörde Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0297/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.14	Beirat zur Umsetzung des Optionsmodells SGB II Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0299/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.15	Interfraktionelle Arbeitsgruppe Verwaltungsentwicklung Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0332/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.16	Interfraktionelle Arbeitsgruppe Klimaschutz und Klimafolgenanpassung Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0334/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.17	Partnerschaftskomitee Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0335/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.18	Arbeitskreis für die Gleichstellung von Frau und Mann Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0336/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.19	Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Borken Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0337/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 4.20	Planungsbegleitgruppe Ergänzungsbau Kreishaus Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0338/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 5	Verteilung und Zuteilung der Ausschussvorsitze und stellv. Ausschussvorsitze Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0339/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 6	Wahl der Mitglieder der 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0340/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage Muster Wahlzettel Reserveliste
Ö 7	Vertretung des Kreises Borken in Organen, Beiräten, Ausschüssen sowie in Vorständen, Aufsichtsräten oder gleichartigen Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen durch den Landrat (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0304/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage Anlage
Ö 8	Wahl der Vertreter/innen des Kreises Borken in Organen, Beiräten, Ausschüssen sowie in Vorständen, Aufsichtsräten oder gleichartigen Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
Ö 8.1	Regionalrat Münster (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0311/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.2	EUREGIO - Verbandsversammlung und Rat (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0279/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.3	Flugplatz Stadtlohn-Vreden GmbH - Aufsichtsrat (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0306/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.4	Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Borken mbH - Aufsichtsrat (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0309/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.5	Entsorgungsgesellschaft Westmünsterland mbH - Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0307/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.6	Berufsbildungsstätte Westmünsterland GmbH - Gesellschafterversammlung (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0308/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.7	Sparkasse Westmünsterland - Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Westmünsterland und Verwaltungsrat (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0312/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.8	Lokalfunk im Kreis Borken e.V. Veranstaltergemeinschaft - Mitgliederversammlung (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0345/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.9	Stiftung Kulturlandschaft Kreis Borken - Kuratorium (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0344/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.10	Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, Kreisstelle Borken - Beirat (Vorlage wurde nachgereicht am 16.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0347/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.11	Landwirtschaftsschule und Wirtschaftsberatungsstelle - Kuratorium (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0348/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.12	Landesmusikakademie NRW "Burg Nienborg" in Heek/Kreis Borken e.V. - Mitgliederversammlung (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0343/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.13	Stiftung Touché - Kuratorium (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0346/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.14	Zweckverband Mobilität Münsterland - Verbandsversammlung (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0310/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.15	Regionalverkehr Münsterland GmbH - Aufsichtsrat und ÖPNV-Beirat (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0341/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 8.16	Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Münsterland GmbH gem. § 108 a GO NRW (Vorlage wurde nachgereicht am 13.11.2020!) Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0285/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter RVM
Ö 9	Bestellung der Kreisheimatpflegerin und ihrer Stellvertreter Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0342/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage
Ö 10	Auflösung der Vereinigung der kommunalen RWE-Aktionäre Westfalen GmbH und Beteiligung an der Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0349/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage Anlage 1 Neufassung VkA-Gesellschaftsvertrag 30.09.2020 Anlage 2 VkA-Vereinbarung 09.07.2020
Ö 11	2. Controllingbericht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0330/2020/KREIS	VO Beschlussvorlage Controllingbericht - 30.09.2020
Ö 12	Bereitstellung von Finanzmitteln zur Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für die städtischen Schulen; Antrag der SPD-Fraktion v. 18.11.2020 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weitergegeben	0375/2020/KREIS	ANT Antrag SPD-Fraktion
Ö 13	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Vergabeentscheidung Beschaffung Lehrer-Endgeräte
N 16	Kaufvertrag über die Veräußerung von Ökopunkten (Vorlage wurde nachgereicht am 18.11.2020!)
N 17	Mitteilungen der Verwaltung
N 18	Anfragen

Kreisausschuss - 19.11.2020 - 15:00-15:30 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Wahl der Mitglieder der Ausschüsse, Beiräte, Interfraktionellen Arbeitsgruppen und sonstigen Gremien des Kreises Borken

Wahl der Vertreter/innen des Kreises Borken in Organen, Beiräten, Ausschüssen sowie in Vorständen, Aufsichtsräten oder gleichartigen Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

Nicht öffentlicher Teil:

Vergabeentscheidung Beschaffung Lehrer-Endgeräte

Kaufvertrag über die Veräußerung von Ökopunkten (Vorlage wurde nachgereicht am 18.11.2020!)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen