Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit nimmt die Sachdarstellung zur Kenntnis.

Berichterstatter:                                    Herr Groschke

 

Herr Groschke nimmt Bezug auf den bereits in der Öffentlichkeit lebhaft und kontrovers diskutierten sog. „Pflege-TÜV“.

 

Dieses Thema sei in der letzten Sitzung der Kreispflegekonferenz am 21.04.2010 behandelt worden, zu dem man Frau Reus vom MDK Westfalen-Lippe als Referentin eingeladen habe.

 

Die Kreispflegekonferenz habe darum gebeten, diese Materie im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit zu behandeln, um die damit verbundene Problematik auch in die politische Ebene zu bringen. Nach Einschätzung von Frau Reus in der Kreispflegekonferenz seien notwendige Änderungen nur zu erzielen, wenn genügend Druck von „unten“ kommen würde.

 

Es besteht einhelliger Konsens im Ausschuss, dass Qualitätskontrollen im Pflegebereich und die Veröffentlichung deren Ergebnisse gut und notwendig seien. Das derzeitige Prüfverfahren sei aber mangelhaft, da es sich zu sehr mit Formalien anstatt mit menschlichen Kriterien befasse.

 

Vorsitzende Büscher lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:                              einstimmig