Herr Sonntag weist darauf hin, dass bedauerlicherweise der geplante Bau einer neuen Winterdienst-Salzhalle in Borken-Gemen bislang noch nicht habe umgesetzt werden können. Zwar würden in der kommenden Woche die entsprechenden Ausschreibungsunterlagen an die Firmen verschickt, angesichts der fortgeschrittenen Jahreszeit sei es aber nicht sicher, dass die Halle noch vor dem Winter fertiggestellt werden könne. In jedem Fall könne das Salz nicht mehr zu Sommerpreisen beschafft werden. Hauptgrund für die Verzögerung sei, dass zunächst eine Vergrößerung der vorhandenen Salzhalle geplant worden sei. Bei Durchführung der ersten Arbeiten habe sich dann aber herausgestellt, dass es sich bei der Bestandshalle nur um eine Unterstellhalle und nicht wie angenommen um eine Salzhalle handele. Hierbei müsse berücksichtigt werden, dass die Halle seinerzeit von der Bundesrepublik Deutschland gekauft worden sei, die für ihre Bauwerke keine Baugenehmigungen benötigte, so dass es leider keine Bestandspläne gegeben habe. Ein Anbau der Halle habe daher nicht weiterverfolgt werden können und ein neues Baugenehmigungsverfahren für den Bau einer separaten Salzhalle habe durchgeführt werden müssen. Auf Nachfrage von Herrn Welper ergänzt Herr Sonntag, dass zwischenzeitlich auch der Ankauf von Salz zu Sommerpreisen mit einer Zwischenlagerung bis zur Fertigstellung der neuen Salzhalle geprüft worden sei. Bei einem Preisunterschied von ca. 3.500 Euro sei dies aber nicht wirtschaftlich, da das Salz dann zweimal hätte transportiert werden müssen.

 

Herr Dr. Paßlick berichtet, auf der Eisenbahnstrecke von Borken nach Essen sei es in den letzten Tagen bei der NordWestBahn zu einigen Zugausfällen gekommen. Ein Schienenersatzverkehr sei nicht angeboten worden. Die NordWestBahn sei bereits vom ZVM auf die Verletzung der vertraglichen Verpflichtungen hingewiesen worden. Ähnliche Probleme habe es bereits in der Vergangenheit auf der Strecke Coesfeld – Reken – Dorsten gegeben.

Frau Henke ergänzt, die Zugausfälle seien mit der kurzfristigen Erkrankung mehrerer Zugführer begründet worden. In der Vergangenheit habe die NordWestBahn seltener als die DB einen Notverkehr bei den Verkehrsunternehmen in Auftrag gegeben.

 

Bei der Ausschreibung von Schienenverträgen werde es künftig wegen der abnehmenden Anzahl von Marktanbietern schwieriger, die Fahrleistungen zu vernünftigen Preisen einkaufen zu können.  Aufgrund des bundesweiten Trends werde auch beim ZVM überlegt, künftig kleineren Marktanbietern eine Fahrzeugfinanzierung anzubieten. Finanzielle Auswirkungen für die Kreise könnten nicht ausgeschlossen werden. Die weiteren Entwicklungen müssten beobachtet werden.

 

Herr Eisele weist darauf hin, dass in der Sitzung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe ÖPNV am 15.09.2011 bereits über die Einführung eines Sozialtickes gesprochen worden sei.  Eine Beispielrechnung ergebe, dass mit ca. 1 Mio. Euro Kosten zu rechnen sei, wenn 5 % der 24.000 Anspruchsberechtigten ein FirmenAbo-Ticket der Preisstufe 5 bei einem Eigenanteil von 15 Euro mtl. erhalten würden. Vom Land NRW könne der Kreis Borken eine Förderung in Höhe von 386.000 Euro erhalten. Die Förderanträge für das Jahr 2011 und 2012 müssten sehr kurzfristig eingereicht werden. Vor einer Entscheidung über die Einführung des Sozialtickets müssten zunächst valide Zahlen vorliegen und Konzepte hinsichtlich Tarifstufe, Eigenanteil und Details der Abwicklung entwickelt werden. Die gestiegene Mobilitätspauschale im SGB II müsse entsprechend  berücksichtigt werden.