Sitzung: 27.09.2011 Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 6
Vorlage: 0231/2011
Einleitung
E 2 einschl. der
in der Anlage formulierten Ergänzungen zu den Querschnittsthemen „Demographischer
Wandel“ und „Inklusion“
Kapitel „Starke
Wirtschaft“
(zu den Schwerpunktthemen Pflege und Menschen mit
Behinderung)
W2, W3, W8, W10,
W11, W15, W16
Kapitel
„Vielfältige Bildung“
(zum Schwerpunktthema Inklusion)
B1, B2, B6, B14,
B15, B20, B21, B23, B25, B26, B30, B33, B34, B35, B44, B45
Kapitel „Aktive
Familienfreundlichkeit“
(zu den Schwerpunktthemen Menschen mit Behinderung,
Pflege, Inklusion, Ehrenamt, verbandliche Strukturen)
F2, F7, F8, F9, F18, F23, F26, F27, F28, F32, F33
Kapitel „Hohe Lebensqualität“
(zu den Schwerpunktthemen
Menschen mit Behinderung, Pflege, Inklusion, Ehrenamt, Mobilität, Inklusion, verbandliche
Strukturen)
L1, L2, L6, L8, L9, L10, L11, L12, L18, L20, L21, L22, L23, L25, L26, L27, L28
Berichterstatter/in: Dr. Ansgar Hörster
Reinhard Groschke
Annette Scherwinski
Die Vorsitzende Büscher bedankt sich für die übersichtliche Zusammenstellung der zahlreichen Änderungs- und Ergänzungsvorschläge durch die Verwaltung und bittet, diesen Dank auch an Frau Gausling weiter zu geben, die urlaubsbedingt abwesend ist.
Bevor die Sitzungsvorlage näher erläutert wird, trägt Ausschussmitglied Schulte vor, dass die SPD von einer inhaltlichen Beratung absehen und sich bei der Abstimmung über den Beschluss enthalten werde. Sie merkt an, dass die Änderungsvorschläge der SPD-Kreistagsfraktion im Wesentlichen übernommen worden seien, augenscheinlich fehle jedoch folgender Ergänzungsvorschlag
‚Kapitel „Hohe Lebensqualität“ Seite 3 neu formulierter Spiegelstrich
- die Gesundheit der Menschen unserer Region zu fördern und zu sichern‘
Die Verwaltung sagte die Überprüfung dieser Angelegenheit zu.
Vorsitzende Büscher lässt im Anschluss über den Beschlussentwurf abstimmen.
Beschluss: 10 Ja-Stimmen
6 Enthaltungen