Beschluss: einstimmig beschlossen

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden sowie der EGW unter Einbindung der im Kreis Borken tätigen von den Kommunen benannten gemeinnützigen Verbände und Vereine ein Konzept für eine kommunale Alttextilsammlung spätestens bis zum 31.12.2013 zu erstellen, so dass spätestens ab 2014 mit der gemeinsamen Sammlung begonnen werden kann.

 


Herr Kleyboldt erläutert die Sitzungsvorlage ausführlich. Anschließend berichtet Frau Blickmann anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt ist.

Herr Osterhues und Herr Schleif begrüßen, dass durch die vorgeschlagene Vorgehensweise eine Art Schutzschirm für die gemeinnützigen Verbände und Vereine gebildet werden solle, um diese vor einer Verdrängung durch gewerblichen Alttextiliensammler zu schützen.

Frau Blickmann weist deutlich darauf hin, dass eine Anzeige zur Alttextiliensammlung nur abgelehnt werden könne, wenn eine qualitativ ausreichende kommunale Sammlung im betreffenden Gebiet bestehe. Sie erläutert, die Kommunen müssten hierzu entscheidungsrelevante Kriterien wie zum Beispiel die für ihr Gebiet erforderliche Containerstanddichte entwickeln.

Die Beschlussfassung, so Frau Blickmann weiter, ermögliche eine zeitlich befristete Zulassung gewerblicher Sammlungen.

Herr M. Schulte schlägt vor, für die kommunalen Sammlungen künftig eventuell ein gemeinsames Logo zu verwenden.

 

Aufgrund der Diskussion eines Vorschlags von Herrn Harks wird eine redaktionelle Änderung des Beschlusses vorgenommen. (Siehe Hervorhebung im Beschlusstext).

 


Beschluss:       einstimmig