Sitzung: 09.09.2014 Ausschuss für Sicherheit und Ordnung
Herr Volmering stellt den „Geschäftsbericht
Rettungsdienst 2013 Kreis Borken“ vor. An Hand eines Power-Point-Vertrages
ergänzt er einzelne Aspekte aus dem Geschäftsbericht und beantwortet Nachfragen
der Ausschussmitglieder Gabbe, Nordholt und Sobottka. Die Unterlagen des
Vortrages werden dieser Niederschrift beigefügt.
Für Ausschussmitglied Kemper stellt
hinsichtlich des kassenärztlichen Notdienstes die Frage, ob und wie ermittelt
werden könnte, inwiefern z. B. in der Nachtzeit oder am Wochenende der Einsatz
des Rettungsdienstes (Notruf 112) erforderlich war oder ob ein Abruf des
kassenärztlichen Notdienstes (Notruf 116 117) ausreichend gewesen wäre. Herr
Volmering erläutert hierzu, dies zurzeit nicht bzw. nicht belastbar auswerten
zu können. Hierzu müsse der manuell erstellte Transportbegleitschein, der evtl.
einen Hinweis auf eine missbräuchliche Nutzung des Rettungsdienstes geben
könnte, ausgewertet werden. Zukünftig
sollen diese Daten durch mobile Datenerfassungsgeräte (MDE) festgehalten
werden, um eine dv-technisch gestützte Auswertung vornehmen zu können.
Ausschussmitglied Gabbe stellt Nachfragen zu
den Punkten „Besetzung von Krankentransportwagen an Wochenenden (samstags und
sonntags) in der Zeit vom 08:00 – 18:00 Uhr an den Standorten Ahaus und Bocholt“,
„Umstellung auf neue Defibrillatoren“ und zur „Ersatzbeschaffung eines
Notarztfahrzeuges für Ahaus“. Herr Volmering beantwortet die aufgeworfenen
Fragen und liefert ergänzende Informationen.
Ausschussmitglied Nordholt kommt auf das
ORGAKOM-Gutachten aus dem Jahre 2012 (Seite 4) und die damit verbundenen
Investitionen zu sprechen. Herr Volmering erklärt hierzu, dass das
angesprochene Gutachten den Bedarf an Rettungsmitteln und Rettungspersonal
untersuche. In einem ersten Schritt werde das Einsatzaufkommen analysiert und
in einem aufbauenden Schritt
eine Wahrscheinlichkeitsbetrachtung angestellt. Die notwendigen Investitionen
zum Erhalt oder Neubau von Rettungsdienstgebäuden seien nicht Gegenstand des
Gutachtens. Diese seinen vorrangig durch die Nutzungsdauer und die gestiegenen
Anforderungen (z.B. Hygiene) beeinflusst.
Anmerkung: Im Nachgang zur Sitzung wird mit dem Ausschussvorsitzenden Steiner ein gesonderter Informationstermin vereinbart. Am 08.10.2014 werden interessierten Ausschussmitgliedern detaillierte und vertiefte Einzelheiten zum angesprochenen Gutachten vorgestellt. Die Einladung erfolgte am 16.09.2014 über die Fraktionsgeschäftsstellen.