Beschluss: Kenntnis genommen

Der Zwischenbericht über die Umsetzung der Investitionsförderprogramme „Kommunales Investitionsförderungsgesetz“ und „NRW.BANK.Gute Schule 2020“ wird zur Kenntnis genommen.


Herr Sonntag erläutert kurz die wesentlichen Punkte der Sitzungsvorlage und geht dabei insbesondere auf die aktuellen Planungsstände für den Ergänzungsbau am Kreishaus, den Neubau der Dreifachsporthalle am Berufskolleg Bocholt West sowie die Sanierung der Dreifachsporthalle am Berufskolleg Borken ein. Ergänzend führt er aus, dass nachdem der Bau des zentralen Forums am Standort der Ahauser Berufskollegs aktuell nicht mehr zum Tragen kommen solle, gegebenenfalls noch nicht verbrauchte Fördergelder im Rahmen der Schadstoffsanierung am Berufskolleg am Wasserturm in Bocholt verwandt werden könnten. Hier sehe der jetzt abgeschlossene Erbbaurechtsvertrag mit der Stadt Bocholt vor, dass diese zunächst die Schadstoffbeseitigung im betroffenen Gebäudeteil aus den 50er-Jahren auf eigene Kosten durchführen müsse. Ebenso stelle die Stadt Bocholt in der ehemaligen Norbertschule dem Kreis Borken zehn Ersatzklassenräume für die Bauzeit zur Verfügung. Die darüber hinaus notwendig werdenden acht Schulcontainer müssten hingegen vom Kreis Borken finanziert werden. Auch müsse die Wiederherstellung der zur Schadstoffbeseitigung zurückgebauten Räume im Berufskolleg vom Kreis Borken durchgeführt und bezahlt werden. Es sei mit einer Bauzeit von ein bis zwei Jahren zu rechnen.