Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Mobilitätskonzept für den Kreis Borken

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.06.2019   AfWVB/03/2019 
Beschluss:Sonstiges (s. Niederschrift)
Vorlage:  0143/2019/KREIS 

1.    Der Ausschuss nimmt das Mobilitätskonzept für den Kreis Borken in Form des vorgelegten Maßnahmenkatalogs zur Kenntnis.

 

2.    Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, das Konzept in der nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 


Frau Lindenhahn bringt ein, ihre Fraktion halte die Darstellung des erarbeiteten einseitigen Maßnahmenkatalog im Rahmen des Mobilitätskonzeptes für zu kurz. Sie befürchtet, dass so der Eindruck entstünde, der Kreis Borken habe sich nicht umfassend  mit dem Thema ÖPNV/Mobilität auseinandergesetzt. Sie wolle über diese Sitzungsvorlage noch einmal mit ihrer Fraktion diskutieren. Daher schlägt Frau Lindenhahn eine Vertagung der Beschlussfassung vor.

 

Frau Dr. Schwenzow entgegnet, sie sei sehr verwundert über die soeben kundgetane Kehrtwende. Die Interfraktionelle Arbeitsgruppe ÖPNV (IAG ÖPNV) als auch der Ausschuss seien eng in diesen Prozess mit einbezogen worden. Die IAG ÖPNV habe einstimmig vorgeschlagen, den strukturierten Maßnahmenkatalog nicht weiter schriftlich auszuformulieren. Vielmehr solle sich der Ausschuss jährlich mit dem Mobilitätskonzept beschäftigen und es aktualisieren. Es biete die Möglichkeit zur Aufnahme weiterer ergänzender Maßnahmen sowie der Streichung einzelner Punkte durch erfolgte Umsetzung. Generell sei es möglich, ein Schriftstück mit 20 bis 30 Seiten zu erstellen, so Frau Dr. Schwenzow. Nur benötige dieses Zeit und Personal, deshalb könne ein schriftliches Konzept voraussichtlich nicht vor September  vorgelegt werden.

 

Herr Konrad und Herr Himmel merken an, die Beschlussvorschlags-Nummer 2 würde nicht bedeuten, dass hier und heute über das vorgelegte Konzept beschlossen werde, sondern, nur, dass es dem Ausschuss im September erneut vorgelegt werde, um darüber zu beraten.

 

Der Ausschuss beschließt über jede Beschlussvorschlags-Nummer einzeln abzustimmen:

 

Nr. 1:                          einstimmig ohne Enthaltungen

 

Nr. 2:                          10x Ja-Stimmen

                                                 4x Enthaltungen

 


Beschluss:                              einstimmig


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