Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Mitteilungen der Verwaltung

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.09.2019   AfWVB/04/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

 


Herr Sonntag weist darauf hin, dass in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses am 01.10.2019 seitens der Kämmerei eine aktualisierte Vorlage über die Entwicklung der Baumaßnahmen, die durch Förderprogramme finanziert würden, vorgelegt werde. Hierbei handele es sich um Darstellung der Fördersituation, so dass eine Vorberatung im Ausschuss für Wirtschaft Verkehr und Bauen nicht vorgesehen sei.

 

Herr Sonntag teilt mit, dass der Kreis aktuell zwei zusätzliche E-Fahrzeuge bestellt habe, die voraussichtlich im Frühjahr 2020 geliefert würden. Es handele sich hierbei nach öffentlicher Ausschreibung um zwei Opel Corsa E.

 

Herr Weitzell führt zum Planungsstand des Radschnellwegs RS2 aus, dass der Kreis Borken an einigen Stellen weiterhin Pionierarbeit leiste. Ein Beleuchtungskonzept für den Außenbereich zwischen Bocholt und Rhede habe beispielsweise eigens entwickelt werden müssen, um Umweltbelange ausreichend zu berücksichtigen. Ziel sei weiter die Vermeidung einer UVP-Pflicht, um in Absprache mit den Städten ein einfaches Planverfahren (Fall unwesentlicher Bedeutung) zu eröffnen. Das erarbeitete Konzept zur Beleuchtung müsse  nun mit dem Land NRW abgestimmt werden. Hieran würden sich die restlichen Planungsarbeiten und ggf. das Verfahren zur Erlangung von Planrecht anschließen. Insofern hätten die Untersuchungen zur Reaktivierung der Bahnlinie Bocholt-Borken-Münster bislang keine Verzögerungen der Radschnellwegplanungen bewirkt.

Frau Dr. Schwenzow informiert über die Vorbereitung der Beantragung von EU-Fördermitteln für die Durchverbindung der Bahnstrecke Münster – Enschede bis nach Zwolle im Rahmen eines INTERREG-Projektes. Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Bocholt – Wesel sei wieder verschoben worden. Bezüglich der möglichen Reaktivierung der damaligen Bahnstrecke Borken – Bocholt habe der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) die Federführung. Momentan werde nach widersprechenden Aussagen vom Eisenbahnbundesamt und von DB Netze das Erfordernis von Über- und Unterführungen an den Kreuzungspunkten dieser Strecke durch eine Fachanwaltskanzlei geprüft. Mit dem Ergebnis soll dann der volkswirtschaftliche Nutzen-Kosten-Effekt einer Reaktivierung berechnet werden.

 

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Bauen am 25. November 2019 sei eine Präsentation der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) über die Situation der RVM im Allgemeinen, Einnahmeaufteilung zwischen den Verkehrsunternehmen und die Strategie der RVM für die alternative Antriebsart Wasserstoff vorgesehen, so Frau Dr. Schwenzow.

 


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