Sitzung: 08.12.2020 Ausschuss für Verkehr und Bauen
Beschluss: Sonstiges (s. Niederschrift)
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0403/2020/KREIS
Herr Himmel begrüßt das Verfahren, die
schnelle Fahrradmobilität im Münsterland auszubauen. Er bittet bei dem Prozess
den ZVM Mobilität miteinzubinden, da dem Zweckverband für die Umsetzung solch
eines Projektes Finanzmittel vorliegen müssten.
Frau Dr. Schwenzow begrüßt die Einbindung
der Politik in die Planungsgruppe zum Veloroutenkonzept. Die Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN als auch die SPD-Fraktion wünschen jeweils eine Person für die
Planungsgruppe stellen zu können (Herr Henrichs; Herr Höschler). Die Verwaltung
entspricht diesem Wunsch. Auch die CDU-Fraktion benennt eine Person für die
Arbeitsgruppe (Herr Himmel). Die CDU-Stellvertretung werde von der FDP-Fraktion
übernommen (Herr Gebing).
Die Beschlussvorschlags-Nummer 3 wird wie
vereinbart von zwei Personen und zwei Stellvertretungen in drei Personen und
drei Stellvertretungen abgeändert.
Der Ausschuss für Verkehr und Bauen empfiehlt dem Kreisausschuss/Kreistag, Folgendes zu beschließen:
Beschluss: einstimmig
beschlossen
18
x Ja-Stimmen
0 x Nein-Stimmen
0 x Enthaltungen