TOP Ö 11.3: Einberufung Interfraktionelle Arbeitsgruppe ÖPNV

TOP

Texte

Herr Jasper informiert, dass grundsätzlich die Interfraktionelle Arbeitsgruppe ÖPNV (IAG ÖPNV) aufgelöst worden sei. In Ausnahmefällen soll diese jedoch zusammenkommen, um dringliche Themen im Vorfeld der Ausschusssitzung mit den Fraktionen vorbesprechen zu können. Sollte Sitzungsbedarf gesehen werden, so werden die jeweiligen Gruppensprecher der einzelnen Fraktionen hierzu unter dem Vorsitz von Herrn Himmel eingeladen. Das Gremium stimmt der geschilderten Vorgehensweise zu.