Berichterstatter:                        Herr Michael Weitzell

Zu Punkt 1. der Anfrage antwortet Herr Weitzell, grundlegende Messungen seien grundsätzlich sinnvoll. Allerdings sei der Kreis durch die Realisierung des münsterlandweiten Mobilfunkprojektes in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Südwestfalen bereits einen Schritt weiter. Dazu wurde in der Ausschusssitzung vom 08.02.2021 ein ausführlicher Sachstandsbericht gegeben. Aktuell würden auf Grundlage der Ergebnisse aus diesem münsterlandweiten Mobilfunkprojekt in enger Abstimmung mit den Kommunen Gespräche mit den drei Mobilfunkanbietern zu Einzelvorhaben geführt. Eine umfassende Berichterstattung hierzu sei im Jahresverlauf vorgesehen. Damit solle Transparenz geschaffen werden, an welchen Stellen im Kreisgebiet bereits Verbesserungen erzielt worden seien bzw. bevorstünden. Parallel führe der Kreis bereits jetzt mit der Landesebene bzw. der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH (MIG) Gespräche zu potentiellen „weißen“ Flecken.

Zu Punkt 2. führt Herr Weitzell aus, es gebe Staffelpreise. So koste beispielsweise die Anmietung einer einzelnen Box für einen Zeitraum von 6 Monaten 499,00 € netto.

Weiter führt er zu Punkt 3. aus, der Kreis Borken habe bereits einen entsprechenden Antrag eingereicht und warte nun kurzfristig auf die Bewilligung des Fördermittelgebers. Im Rahmen dieser Förderung könnten neben den kreiseigenen Personalkosten für die Mobilfunkkoordination bedarfsgerecht auch Unterstützungsleistungen externer Dienstleister in Anspruch genommen werden. Beispielsweise sollten zu gegebener Zeit kurzfristig aktualisierte Messungen für ausgewählte Bereiche im Kreisgebiet erfolgen, um den zwischenzeitlichen Fortschritt zu belegen.