Der Bericht zum Stand der Integrationsarbeit und zur Entwicklung der Flüchtlingszahlen wird zur Kenntnis genommen.

Berichterstatter:                        Kreisdirektor Dr. Hörster

Kreisdirektor Dr. Hörster berichtet anhand der Vorlage über die Entwicklung der aktuellen Flüchtlingszahlen. Viele Vertriebene aus der Ukraine erreichen Deutschland nach wie vor außerhalb der Landeszuweisungen und nutzen dezentrale, private Unterbringungsmöglichkeiten. Die zunächst befürchtete Notsituation im Hinblick auf die Unterbringungsmöglichkeiten in den Kommunen ist daher glücklicherweise nicht eingetreten. Insgesamt hat die hohe Dynamik der Zuweisungen in den letzten Wochen abgenommen und teilweise ist festzustellen, dass Vertriebene sich zurück in die Ukraine begeben.

Als große Herausforderung stellt sich jedoch die Eingliederung der Kinder und Jugendlichen in die deutschen Schulsysteme dar, da die Systeme im Herkunftsland völlig anders gestaltet sind. Hieraus ergibt sich auch ein hoher Beratungsbedarf vor allem der Mütter im Rahmen der Schuleingangsberatung.

Frau Schulz-Kügler berichtet über aktuelle Zahlen. Zum Stand 17.05.2022 habe der Sprachmittlerpool bereits insgesamt 675 Anfragen erhalten, wovon sich 166 Anfragen auf die ukrainische bzw. russische Sprache bezogen. Im Jahr 2021 seien bis Mitte Mai 274 Anfragen gestellt und bis zum Jahresende 875 Sprachmittlungen vermittelt worden. Insgesamt sei derzeit ein hoher Bedarf an Sprachmittlern zu verzeichnen, der sich nicht nur auf die ukrainische, sondern auch auf andere Sprachen beziehe.

Herr Witte fragt an, ob es Überschneidungen gebe zwischen dem Regelunterricht in Deutschland und dem Online-Unterricht für Schüler/-innen, der aus der Ukraine heraus angeboten wird. Frau Schulz-Kügler bestätigt, dass diesbezüglich ein großes Spannungsfeld bestehe. Das Schuljahr in der Ukraine ende allerdings bereits im Mai, was zu einer Entspannung führe. Es gebe Bestrebungen der Ukraine, wonach für Schüler/-innen die letzte Schulnote des vorangegangenen Schuljahres als Ergebnis zugrunde gelegt werden soll, um eine Rückkehr in das ukrainische Schulsystem problemlos gewährleisten zu können.

Frau Pohl fragt an, ob vertriebenen Schüler/-innen aus der Ukraine in Deutschland schulpflichtig seien. Herr Dr. Hörster erklärt, Schulpflicht bestehe, sofern die Registrierung bei der Ausländerbehörde und die Anmeldung beim jeweiligen Wohnort erfolgt seien. Es gebe allerdings die Bitte der Kultusminister der Ukraine, die ukrainischen Schulabschlüsse nicht durch eine zu schnelle Umsetzung der Schulpflicht in Deutschland bzw. durch die Aufnahme der Schüler/-innen in deutsche Schulen zu gefährden.

Frau Lindenhahn bittet um Mitteilung, ob es für Vertriebene aus der Ukraine Kita-Plätze gibt. Kreisdirektor Dr. Hörster erklärt, es werde versucht, vieles zu ermöglichen. Im Bereich der Kita gebe es hierfür auch deutlich mehr Freiräume als im schulischen Bereich. Kita-Träger präferierten allerdings ihre Regelangebote gegenüber Brückenprojekten.

Frau Lindenhahn fragt an, ob es nähere Erkenntnisse zum Presseartikel gibt, nach dem sich ukrainische Vertriebene in einem offenen Brief über Mitarbeitende der Stadt Gronau beschweren. Kreisdirektor Dr. Hörster teilt mit, dass nach seinem Kenntnistand am 18.05.2022 in Gronau ein Vermittlungsgespräch anberaumt sei, inhaltlich sei ihm bisher ebenfalls nur der Presseartikel bekannt.

Frau Elisabeth Ahler wirbt für Verständnis aller Beteiligten angesichts der schwierigen und äußerst belastenden Ausnahmesituation.