Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration nimmt den Jahresbericht SGB II 2022 zur Kenntnis.

Frau Lökes erläutert anhand der turnusmäßigen Vorlage. Der Bericht sei erstmals in zwei Teile gegliedert – der erste Teil enthalte den „SGB II-Jahresbericht“ mit den bekannten Informationen zu Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug.

Der zweite Teil „SGB II-Eingliederungsbericht“ befasse sich ausführlich mit Aspekten aus dem Eingliederungsbereich, wie z.B. Rahmenbedingungen, Strategien, Ziele und Zielerreichung, aber auch der Darstellung von Förderinstrumenten.

Einige Informationen seien möglicherweise bereits aus anderen Berichtsformaten bekannt (Budgetplanung, Zielplanung, Sachstandsberichte). Der Eingliederungsbericht ermögliche nunmehr einen gebündelten Überblick über die Entwicklung der Aktivitäten im Jahresverlauf, die in 2022 durch verschiedenste Herausforderungen geprägt war (Corona, Ukraine, Energiekrise, Bürgergeld).

Frau Lindenhahn begrüßt diese Ergänzung, da sie bei ihr zu einem erhöhten Problembewusstsein zum Thema Eingliederung geführt habe.

Frau Tansjek stellt zu den Ausführungen des Eingliederungsberichtes auf S. 7, Punkt 4 „Frauen und Männer gleichzeitig an Förderung und Integration beteiligen“ eine geringe Beteiligung der Frauen fest. Frau Lökes erklärt dies zum einen mit teilweise vorhandenen kulturell bedingten Vorbehalten bei Menschen mit Flucht- und Migrationshintergrund. Zum anderen stelle sich das Problem der Kinderbetreuung, hier sei das Angebot deutlich zu gering.