1. Der Bericht zur aktuellen Situation der Plätze in den Kindergärten wird zur Kenntnis genommen.
2. Dem mit der Gemeinde Raesfeld abgestimmten Verfahren zur gemeindespezifischen Bedarfsabfrage wird zugestimmt.
3. Den Richtlinien zur Tagespflege wird zugestimmt.
Berichterstatterin: Mechtild Schulze Hessing
Einleitend gibt Herr Overmann einen Rückblick auf die einzelnen Schritte zur Umsetzung des Betreuungsbedarfes für unter 3-jährige Kinder. Nachdem sich aus der Studie der Fachhochschule Bocholt herauskristallisiert habe, dass es einen erheblichen Betreuungsbedarf gebe, wurde beschlossen, das Thema weiter in den Blick zu nehmen und die sozialräumlichen Bedürfnisse zu ermitteln.
In einem zweiten Schritt gelte es jetzt, die Rahmenplanung bis 2010 umzusetzen und in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort eine Versorgungsquote von 20 % für unter 3-Jährige abzudecken. In der Gemeinde Raesfeld würde nun mit der ortspezifischen Umsetzung begonnen.
Frau Schulze Hessing erläutert die Sitzungsvorlage und gibt einen Überblick über die Belegung der Tageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2006/2007 (Anlage 1 zur Niederschrift). Danach läge Raesfeld mit 91 freien Kindergartenplätzen deutlich an der Spitze. Aus diesem Grund sei Raesfeld die erste Gemeinde, in der mit der ortspezifischen Bedarfsabfrage begonnen werde. Mit anderen Gemeinden befinde sich der Fachbereich Jugend und Familie im Gespräch, um in Abhängigkeit von den Gegebenheiten vor Ort die weiteren Verfahrensschritte zu klären (Anlage 2 zur Niederschrift).
Auf Nachfrage von Frau Seidensticker-Beining zur zeitlichen Perspektive der Umsetzung in allen Kommunen teilt Frau Schulze Hessing mit, dass hierzu erst eine konkrete Aussage gemacht werden könne, wenn Erfahrungen aus der Bedarfsumfrage in der Gemeinde Raesfeld vorlägen.
Anhand einer weiteren Folie (Anlage 3 zur Niederschrift) geht Frau Schulze Hessing auf die mit der Gemeinde Raesfeld abgestimmte Vorgehensweise ein. Nach Ostern würden die Fragebögen, die mit der Gemeinde und den Trägern der Kindertageseinrichtungen abgestimmt seien, zusammen mit einem Infoblatt, einer Einladung zum Infoabend und einem Freiumschlag an die entsprechenden Familien versandt (Anlage 4 zur Niederschrift). Der Abgabetermin sei der 05.05.2006. Dabei hoffe man auf eine große Resonanz.
Im Weiteren stellt sie den Fragebogen vor. Dieser sei bewusst nicht anonym gehalten und frage sehr detailliert den Betreuungsbedarf ab, um die Angebote bedarfsgerecht auszugestalten.
In der Jugendhilfeausschusssitzung am 01.06.2006 würden erste Daten vorliegen, um eine Tendenz aufzeigen zu können.
Zum Punkt 3 der Vorlage weist Frau Schulze Hessing auf die wesentliche Eckpunkte hin.
Vorsitzender Tönnes bedankt sich für die gute Vorbereitung.
Frau Pohl signalisiert die grundsätzliche Unterstützung. Sie gibt aber zu bedenken, dass doch auf die Tagesmütter im Vergleich zur Aufwandsentschädigung, die sie erhielten, zunächst einmal recht hohe Kosten für Atteste und Bescheinigungen zukämen und erfragt Möglichkeiten zur Befreiung von diesen Kosten. Außerdem erkundigt sie sich nach Ausbildungsangeboten und deren Kosten und bittet, eine Übersicht über Tagesmüttervereine mit ihren Angeboten zu erstellen.
Diskutiert wird im weiteren Verlauf die Regelung zur Übernahme der Kosten der Tagespflege durch den Kreis Borken, wenn sie durch die Verwandtschaft, insbesondere durch die Großeltern erfolge. Frau Schulze Hessing führt dazu aus, dass bei dieser Regelung auf die Unterhaltspflicht abgestellt worden sei. Danach würden die Kosten für Tagespflegepersonen aus der Verwandtschaft, die nicht in gerade Linie zum Kind stünden, durch den Kreis Borken übernommen. Bei Großeltern sei die Situation eine andere, da sie zum unterhaltspflichtigen Personenkreis gehörten. Eine Ausnahme würde dann gemacht, wenn die Großeltern nachwiesen, die eigene Berufstätigkeit aufzugeben, um die Betreuung zu gewährleisten. Herr Haßenkamp weist darauf hin, dass diese Regelung in Bezug auf die Betreuung durch Verwandtschaft bereits sehr weitreichend sei. Immerhin müsse man beachten, dass durch die vorgesehene Regelung Kinderbetreuung innerhalb einer Familie finanziert werde.
Vorsitzender Tönnes lässt über den Beschlussentwurf abstimmen.
Beschluss: einstimmig