Betreff
Information über den Besuch der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen
Vorlage
0191/2018/KREIS
Art
Beschlussvorlage

Die Informationen über den Besuch der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen werden zur Kenntnis genommen.

 

Sachdarstellung:

Der Kreistag Borken hat am 22.09.2016 einstimmig eine gemeinsame Resolution zu möglichen Transporten von AVR-Brennelementen aus Jülich in das Zwischenlager Ahaus beschlossen. Danach werden

-       die geplanten Transporte der Castorbehälter abgelehnt,

-       eine verbesserte Information und Kommunikation der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN) und der beteiligten Behörden angemahnt sowie

-       eine intensive Prüfung und ggf. Ermöglichung der weiteren Optionen - insbesondere die sichere Lagerung der AVR-Brennelemente am Standort Jülich - gefordert.

Die verantwortlichen Stellen informierten daraufhin, dass seitens der JEN konkret die nachfolgenden drei Optionen für die Räumung des Lagers in Jülich geprüft würden.

-      Verbringung der Brennelemente in die USA als Ursprungsland des Kernbrennstoffs und dortige schadlose Verwertung

-      Verbringung in das Transportbehälterlager Ahaus

-      Bau eines neuen Zwischenlagers am Standort Jülich

Im Mai hat der Kreis Borken wiederum schriftlich um Auskunft zum aktuellen Stand der Prüfungen sowie zum weiteren Verfahren gebeten. Die JEN hat daraufhin einen Informationsbesuch einschließlich Besichtigung des Zwischenlagers in Jülich angeboten. Diesem Angebot sind eine interfraktionelle Arbeitsgruppe des Kreistages sowie Vertreter/innen der Kreisverwaltung Borken und der Stadtverwaltung Ahaus am 23.08.2018 nachgekommen.

Im Rahmen des Besuchs wurden umfassende Informationen zum Aufgabenspektrum der JEN sowie zum Standort in Jülich, zu generellen Fragen der Zwischen- und Endlagerung radioaktiver Abfälle sowie zum Verfahrenstand der drei Optionen für die Räumung des Lagers gegeben.

Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf die als Anlage beigefügte Präsentation der JEN verwiesen (siehe insb. Folien 42-47). Darüber hinaus soll in der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 17.09.2018 näher informiert werden.