BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0085/2019/KREIS  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:23.04.2019  
Betreff:Zuwendungsbericht 2018
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage 138 KB
Dokument anzeigen: Zuwendungsbericht 2018 Dateigrösse: 2 MB Zuwendungsbericht 2018 2 MB

Der Zuwendungsbericht 2018 wird zur Kenntnis genommen.


Sachdarstellung:

Der Zuwendungsbericht 2018 ergänzt das haushaltsorientierte Berichtswesen und soll einen transparenten Überblick über die durch den Kreis Borken im zurückliegenden Haushaltsjahr freiwillig gewährten Zuweisungen und Zuschüsse geben. Dabei verfolgt der Bericht insbesondere das Ziel, die politischen Gremien in die Lage zu versetzen, eine Bewertung und Steuerung im Bereich der freiwilligen Zuwendungen vornehmen zu können. Im Zuge dessen werden die Zuwendungsempfänger/innen, Fördergegenstände sowie Förderarten und Zeiträume der Förderungen dargestellt. Der Bericht wird ergänzt durch eine Übersicht über die Mitgliedschaften des Kreises Borken.

Zuwendungen im Sinne dieses Zuwendungsberichts lassen sich als freiwillige Geldleistungen des Kreises definieren, die zur Erfüllung von Aufgaben im öffentlichen Interesse bzw. zur Förderung öffentlicher Zielsetzungen an Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung - beispielsweise an Vereine, Verbände, Initiativen und Projektträger - gewährt werden. Der Begriff „Zuwendungen“ umfasst im Allgemeinen die Zuweisungen (Übertragung von Mitteln innerhalb des öffentlichen Bereiches) und die Zuschüsse (Übertragung von Mitteln vom öffentlichen Bereich an den privaten Bereich). Auch bei Zuwendungen, die der Kreis Borken von Dritten erhält und lediglich weiterleitet, gilt er als Zuwendungsgeber.

Zuwendungen können sowohl für laufende Zwecke als auch für Investitionen gewährt werden. „Freiwillig“ bedeutet, dass die Empfänger/innen keinen dem Grunde und auch der Höhe nach bestimmten Rechtsanspruch auf die Leistungen haben. Vielmehr entscheidet der Kreis Borken eigenständig über das „Ob“ und „Wie“ der Leistungen. Die im Bericht aufgelisteten Zuwendungen sind dabei größtenteils den Transferaufwendungen, die jeweils in Zeile 15 der Teilergebnispläne ausgewiesen werden, zuzuordnen.

Allerdings ist die Frage der Freiwilligkeit einer Leistung nicht immer eindeutig zu beantworten. Häufig bestehen für den Kreis pflichtige Aufgaben, deren Intensität und Ausgestaltung er aber maßgeblich selbst bestimmen kann (z.B. ÖPNV, Kinder- und Jugendhilfe). Für den ÖPNV-Bereich beispielsweise sind teilweise Vergabeverfahren notwendig, die dann auch zu mehrjährig bindenden Verträgen führen können. Auch solche nicht eindeutig zuzuordnenden Zahlungen wurden im Zweifel im Zuwendungsbericht aufgenommen. Dies gilt auch für die Förderleistungen im Rechtskreis SGB II, die 2016 neu in den Zuwendungsbericht aufgenommen wurden.

Im Berichtsjahr 2018 hat der Kreis Borken insgesamt freiwillige Zuwendungen in Höhe von 8.661.352 Euro gewährt. Gegenüber dem Berichtsjahr 2017 entspricht dies einer Steigerung von rd. 7 Prozent (2017: 8.120.791 Euro). Gründe für die Steigerung liegen insbesondere im Budget 01 bei der Förderung nach § 16 h SGB II (Förderung schwer zu erreichender junger Menschen) sowie im Budget 07 beim ÖPNV.

Insgesamt machen die freiwilligen Zuweisungen und Zuschüsse einen Anteil von rd. 1,6 Prozent am Gesamtvolumen der Aufwendungen des Kreises Borken im Haushaltsjahr 2018 aus. Die geleisteten Zuwendungen unterliegen der jährlichen Überprüfung im Rahmen der Haushaltsaufstellung sowie fortlaufend im Zuge des unterjährigen Controllings.

 

 


 

 


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