Betreff
Fortschreibung des Leitbildes / Mittelfristige Zielplanung
Vorlage
0049/2005
Art
Beschlussvorlage öffentlich

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Sachdarstellung:

Die Interfraktionelle Arbeitsgruppe ‚Umsetzung neuer Steuerungsformen’ (jetzt: Interfraktionelle Arbeitsgruppe Verwaltungsreform’) befasste sich am 10.05.2004 im Rahmen eines Meinungsaustausches über die Weiterentwicklung des Planungs- und Controllingprozesses auch mit der künftigen mittelfristigen Zielplanung. Die Verwaltung stellte seinerzeit die Überlegungen zur Zielplanung in den folgenden Grundzügen dar: In der Zielplanung soll aufbauend auf das Kreisentwicklungsprogramm und das Leitbild die politisch strategische Planung künftig durch die Festlegung mittelfristiger Zielperspektiven über den Zeitraum einer Wahlperiode des Kreistages erfolgen. Zielperspektiven sollen künftig auf überschaubare in der Regel einjährige Maßnahmen herunter gebrochen werden. Die Maßnahmenprogramme sollen in den jeweiligen Fachausschüssen behandelt werden. Die Zielplanung soll bis zum Sommer 2005 abgeschlossen sein, so dass in den Haushalt 2006 Zielperspektiven und Maßnahmen eingebracht werden können.

Festgehalten wurde seinerzeit, dass die grundsätzlichen Überlegungen in den Fraktionen beraten werden. Inzwischen sind die Überlegungen der Verwaltung vorangeschritten. Der Verwaltungsvorstand hat sich in einem ersten Schritt am 15./24.11.2004 mit den Zielperspektiven für den Kreis Borken befasst und damit den verwaltungsinternen Zielfindungsprozess für die mittelfristige Zielplanung eingeleitet. Im Rahmen der Zielperspektiven für den Kreis Borken hat der Verwaltungsvorstand in den acht Handlungsfeldern

·         Landschaft und Umwelt

  • Standort und Verkehr
  • Wirtschaft und Arbeitsmarkt
  • Bildung und Qualifizierung
  • Mensch und Gesellschaft
  • Kultur, Freizeit, Erholung
  • Regionale Zusammenarbeit

·         Verwaltung und Bürger/-innen

Entwicklungen im/für den Kreis Borken abgeschätzt und erste Zielperspektiven für den Kreis Borken dargelegt. Darüber hinaus hat sich der Verwaltungsvorstand über den weiteren Zielfindungsprozess inhaltlich und zeitlich verständigt. Dabei ist folgender Ablauf vorgesehen:

Innerhalb der Verwaltung werden die abgeschätzten Entwicklungen und Zielperspektiven des Verwaltungsvorstandes weiter konkretisiert, mit zusätzlichen Informationen (Struktur- und Entwicklungsdaten, aktuelle Entwicklungen und Tendenzen, Prognosen, Beobachtungen, rechtliche Veränderungen) unterlegt und die Auswirkungen für den Kreis Borken dargestellt. Maßnahmenüberlegungen für 2005/06 werden bereits mit dargestellt.

Die verwaltungsintern erarbeiteten Entwicklungen und Zielperspektiven werden dann priorisiert und in maximal vier Handlungsfeldern (z. B. Wirtschaft, Bildung, Jugend und Familie) mit externen, vornehmlich regionalen Fachleuten beraten, überprüft und ggf. modifiziert. Hierzu sollen die bestehenden Strukturen (z.B. Wirtschaftsforum, Netzwerk AMPEL, Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB-VIII im Bereich der Jugendhilfe) genutzt werden. Neben den fachlichen Akteuren sollen Vertreter der einzelnen Kreistagsfraktionen eingebunden werden. Der Bereich Verwaltung und Bürger/-innen wird gesondert über die Lenkungsgruppe ‚Umsetzung neuer Steuerungsformen’ und die Interfraktionelle Arbeitsgruppe ‚Verwaltungsreform’ angegangen.

Die fachlich abgestimmten Entwicklungen und Zielperspektiven im Kreis Borken werden politisch in den jeweiligen zuständigen Fachausschüssen beraten: Dort werden auch Beschlussempfehlungen für den Kreisausschuss und den Kreistag erarbeitet. Die Maßnahmenvorschläge werden bewertet, priorisiert und die Umsetzung wird zeitlich festgelegt. Kreisausschuss und Kreistag beschließen die mittelfristige Zielplanung, setzen die Kernaussagen für die Fortführung des Leitbildes (‚Zukunftsthemen für den Kreis Borken’) fest und entscheiden über die Überprüfungsschritte.

Der Arbeits- und Zeitplan im Überblick:

Arbeitsschritte

Beteiligte

Termine

Anmerkungen

 

Nr

Kurzbeschreibung

 

1.

Beratung und verwaltungsinterne Entscheidung über die modifizierten Entwicklungen und Zielperspektiven

Verwaltungsvorstand, Facheinheiten

15./24.11.04 bis 18.01.05

 

2.

Vorstellung und Beratung des Zielfindungsprozesses im Ältestenrat

Ältestenrat, Landrat, Kreisdirektor

14.12.04

 

3.

Anpassung des Zielfindungsprozesses und Entscheidung über das Verfahren im Kreisausschuss und Kreistag

Kreisausschuss

Kreistag

13.01.05

20.01.05

 

4.

Vorstellung und Beratung der priorisierten Entwicklungen und Zielperspektiven ausgewählter Handlungsfelder in fachlich besetzten Gremien, Abstimmung von Maßnahmen

Regionale Akteure, Vertreter der Kreistagsfraktionen, Vorstandsmitglieder, Facheinheitsleiter/-innen, Moderator

Ab 24.01.05

Bis 21.03.05

 

5.

Vorstellung und Beratung der priorisierten Entwicklungen und Zielperspektiven im Handlungsfeld ‚Verwaltung und Bürger/-innen’ in der Lenkungsgruppe NSF und der Interfraktionellen AG Verwaltungsreform

Interfraktionelle Arbeitsgruppe ‚Verwaltungsreform’

Ab 24.01.05

Bis 27.05.05

 

6.

Beratung der fachlich abgestimmten Entwicklungen und Zielperspektiven in den jeweiligen zuständigen Fachausschüssen, Bewertung von Maßnahmenvorschlägen

Fachausschüsse, Vorstandsmitglied, Facheinheitsleiter/-innen

Ab 02.04.05

Bis 27.05.05

7.

Beschluss des Kreisausschusses und Kreistages über die mittelfristige Zielplanung und Festsetzung der Kernaussagen für die Fortführung des Leitbildes, Entscheidung über die Überprüfungsschritte

Kreisausschuss

Kreistag

16.06.05

23.06.05

8.

Veröffentlichung der mittelfristigen Zielplanung und der Kernaussagen für die Fortführung des Leitbildes

Pressestelle

Bis 31.07.05

Der Kreistag hat sich am 20.01.2005 mit dem Arbeits- und Zeitplan zur Fortschreibung des Leitbildes / Mittelfristigen Zielplanung befasst. Allerdings möchten die Kreistagsfraktionen die Fachausschüsse stärker und früher in die Beratungsfolge eingebunden wissen. Abweichend vom ursprünglichen Plan sollen daher die Fachausschüsse jeweils entscheiden, ob zusätzliche Experten/regionale Akteure zur fachlichen Beratung hinzugezogen werden und wie sie die in der Sitzungsvorlage aufgeführten Arbeitschritte 4 und 6 inhaltlich und zeitlich ausgestaltet werden sollen. Bis zum 27.05.2005 soll die Beratung der Entwicklungen und Zielperspektiven in den Fachausschüssen abgeschlossen werden.