Betreff
Mittelfristige Zielplanung - Definition von Maßnahmen und Kennzahlen zur Umsetzung der Ziele
Vorlage
0256/2005
Art
Beschlussvorlage öffentlich

Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt für 2006 zur Umsetzung der mittelfristigen Zielplanung folgende Maßnahmen und Kennzahlen:

 

 

 

 

Rechtsgrundlage:

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Sachdarstellung:

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 23.06.2005 folgende mittelfristige Zielplanung für den Bereich „Landschaft und Umwelt“ beschlossen:

Umweltschutz

  • Fortführung der kooperativen Landschaftsplanung unter vertiefter Berücksichtigung der Belange des Landschaftsbildes, der Erholung in der freien Landschaft sowie der Landwirtschaft und des Wasserhaushaltes.
  • Behutsamer Umgang mit der freien Landschaft einschließlich des Wasserhaushaltes durch ein aktives, ökologisches und bedarfsgerechtes, auf das gesamte Kreisgebiet bezogenes Flächenmanagement im Zuge der bauplanungs- und landschaftsrechtlichen Eingriffsregelung durch die Stiftung Kulturlandschaft Kreis Borken; dabei ist die Landwirtschaft in dem  Prozess der Umstrukturierung zu begleiten und beim Erhalt des typischen Bildes der Parklandschaft zu unterstützen.
  • Pflege und Entwicklung der Naturschutzgebiete im Kreis Borken unter Berücksichtigung einer verträglichen sanften Erholung.
  • Weiterer Ausbau des Vertragsnaturschutzes gemeinsam mit der Landwirtschaft
  • Grenzüberschreitender Informationsaustausch und Zusammenarbeit mit den umweltrelevanten Institutionen in den Niederlanden.
  • Für die Erreichung des in den Naturschutzgesetzen enthaltenen Ziels der Flächensicherung für den Biotopverbund sind zur Schonung wertvoller landwirt­schaftlicher Flächen auch öffentliche Liegenschaften des Landes und des Bundes mit einzubeziehen.
  • Durch eine aktive Öffentlichkeitsarbeit und Beratungstätigkeit sind die Bürgerinnen und Bürger über die Belange von Natur und Landschaft in geeigneter Weise zu informieren.
  • Förderung der existenzsichernden Perspektiven von Familien in der Landwirtschaft (Zuerwerb Bauerncafes, Hofladen, Ferien auf dem Bauernhof usw.) im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Landwirtschaft. (ggf. auch Kapitel 3 Wirtschaft und Arbeitsmarkt)

·         Beitrag zum Klimaschutz durch die Nutzung erneuerbarer Energien.

·         Schonung der Ressourcen Wasser und Boden.

 

Abfallwirtschaft

  • Abfallwirtschaft gehört auch zukünftig zu den wichtigen, selbstverständlichen kommunalen Aufgaben des Kreises.

·         Das Abfallwirtschaftskonzept und die wesentlichen Entscheidungen bedürfen einer politischen Diskussion und Willensbildung. Ein umfassender Informationsfluss zwischen Kreistag, seinen Ausschüssen, Verwaltung und EGW ist hierfür weiterhin zu gewährleisten.

·         Die Zukunftsfähigkeit der gewählten Maßnahmen und Technologien ist stetig zu überprüfen und zu hinterfragen. Alternativkonzepte, wie etwa die gemeinsame Erfassung von Restmüll und Verpackungen, sollten entwickelt und bewertet werden.

  • Die Abfallwirtschaft ist weiterhin unter Abwägung sowohl ökologischer wie auch ökonomischer Aspekte zu gestalten. Ein hoher Umweltstandard zu sozialverträglichen Gebühren wird weiterhin eingefordert.
  • Im Kreis Borken besteht ein dichtes Abfallwirtschaftsnetz, welches sich aus öffentlichen und privaten Einrichtungen und Maßnahmen zusammensetzt. Diese Struktur mit seinen positiven Marktelementen bei gleichzeitiger Orientierung an öffentlichen, nämlich Bürgerinteressen, gilt es zu erhalten.

 

Zur Umsetzung dieser Ziele sollen für das Jahr 2006 Maßnahmen definiert und durch Kennzahlen konkretisiert werden. Die Kennzahlen sollen z.B. die derzeitige Situation, den Wert bei Zielerreichung und den Stand Ende 2006 darstellen.

Ziele und Kennzahlen werden vom Kreistag mit der Haushaltssatzung beschlossen. Sie sind Bestandteil der unterjährigen Controllingberichte.

 

Die Verwaltung schlägt für 2006 folgende Maßnahmen und Kennzahlen vor.

 

è Frühzeitige offene Diskussion mit allen Beteiligten im Aufstellungsverfahren für die Landschaftspläne Velen und Raesfeld durch Bürgerbüros.

è Bewertung des Landschaftsbildes und des Erholungspotentials mit Auswertung und Berücksichtigung im Aufstellungsverfahren für die Landschaftspläne.

è Erstellung einer Diplomarbeit an der Gesamthochschule/Universität Essen zum Thema „Pflege und Entwicklung der Naturschutzgebiete im Kreis Borken unter Berücksichtigung einer verträglichen sanften Erholung“.

è Einwerbung von 25 weiteren Fördermaßnahmen im Kulturlandschaftsprogramm des Kreises Borken

è Einrichtung eines regelmäßigen Informationsaustausches mit folgenden niederländischen Organisationen: „Vereniging Natuurmonumenten“, „Gelder`sche Landschaft“, „Natuur Overijssel“, regional zuständige Waterschap

è  

è Ausweisung des Standortübungsplatzes Borken als Naturschutzgebiet und damit als Teil des Biotopverbundes im Zuge des Landschaftsplanes Velen

è Fortführung der 2005 begründeten Veranstaltungsreihe Natur und Landschaft im Besucher- und Informationszentrum „Tiergarten Schloss Raesfeld“

è Mitwirkung und Unterstützung beim „Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept Bocholter Aa“ (ILEK)

 

Entscheidungsalternative(n):

Ja

 

Nein

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Es handelt sich überwiegend um personalkostenrelevante Maßnahmen, die mit dem bestehenden Personalbestand umgesetzt werden sollen.

Anlagen:

Keine