Betreff
Vorberatung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 - Budget 04
Vorlage
0031/2023/KREIS
Art
Beschlussvorlage

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration empfiehlt dem Kreistag die Annahme des Budgets 04 „Gesundheit“ für das Jahr 2023.

 


Rechtsgrundlage:

§ 53 Kreisordnung NRW (KrO NRW) in Verbindung mit den Vorschriften des 8. bis 12. Teils der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

 

Sachdarstellung:

Der Entwurf des Kreishaushaltes 2023 ist am 15.12.2022 in den Kreistag eingebracht worden. Es ist vorgesehen, den Kreishaushalt für das Jahr 2023 im Kreisausschuss am 09.03.2023 abschließend zu beraten und durch den Kreistag am 16.03.2022 zu verabschieden.

Über Anträge externer Verbände und Institutionen wird in der Sitzung nur beraten und beschlossen, wenn sich Fraktionen oder auch einzelne Ausschussmitglieder den jeweiligen Antrag ganz oder in Teilen zu Eigen machen.

 

Entscheidungsalternative(n):

Nein

 


Finanzielle Auswirkungen:

Nein

 

 

 


  


Klimafolgenabschätzung:

Klimafolgen, die sich aus dem Beschluss ergeben, sind nicht zu erwarten / sind nicht ersichtlich.