Der Ausschuss für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Klimaschutz nimmt den Sachstand zum Interreg VI-Projekt „Anpassungsstrategien in der Wasserwirtschaft (DIWA)“ zur Kenntnis.

Sachdarstellung:

In der Sitzung des Ausschusses für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Klimaschutz vom 31.08.2023 (Sitzungsvorlage 0205/2023/KREIS) stellte Frau Anna Schmitz (GPRW-Koordinierungsbüro) die Arbeit der Grenzüberschreitenden Plattform für regionale Wasserwirtschaft (GPRW) sowie den Sachstand zum beabsichtigten Interreg VI-Projekt „Anpassungsstrategien in der Wasserwirtschaft DIWA“ (Drought Strategies in Water Management) vor.

Der Interreg-Antrag für das grenzüberschreitende Projekt DIWA wurde am 17.01.2024 vom Leadpartner Waterschap Vechtstromen eingereicht und in der Mai-Sitzung des programmweiten Lenkungsausschusses des Interreg Deutschland-Nederland Programms genehmigt. Mit Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Münster vom 19.06.2024 wurden für die Projektlaufzeit (01.03.2024-31.12.2027) eine Anteilsfinanzierung in Höhe von rd. 3,7 Mio € bewilligt.

Im Projekt „DIWA“ arbeiten die folgenden zehn Partner zusammen: Waterschap Vechtstromen (Leadpartner), Waterschap Rijn en IJssel, Provinz Gelderland, Universität Twente, Kreis Borken, Kreis Steinfurt, Landkreis Emsland, Landkreis Grafschaft Bentheim, Vechteverband und die EUREGIO. Die Bezirksregierung Münster, das das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV NRW) und der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLKWN) mit dem gewässerkundlichen Landesdienst (GLD) nehmen die Rolle des Stakeholders auf deutscher Seite ein. Auf niederländischer Seite sind Abstimmungsgespräche zu dieser Rolle mit den Provinzen Overijssel und Drenthe erfolgt. Das Projekt verfügt über ein Budget von rd. 6.5 Mio €.

Das Gesamt-Projekt konzentriert sich auf die Entwicklung eines grenzüberschreitenden Ansatzes zur Bewältigung von längeren Trockenperioden. Hauptzielsetzungen sind demnach

·         die Datenaufbereitung, Homogenisierung und Zusammenführung der Datengrundlagen auf niederländischer und deutscher Seite

·         die Entwicklung von Trockenheits-Szenarien für die GPRW-Gesamtregion

·         die Entwicklung von grenzüberschreitenden Monitoring- und Prognoseinstrumenten

·         die Erarbeitung eines Kommunikationskonzeptes auf Basis der Szenarien

·         die Entwicklung von Empfehlungen und Regelungen zur Grundwasserbewirtschaftung in Trockenperioden

Der Kreis Borken leitet das Arbeitspaket „Szenarien und Strategien“, in dem u.a. mit den Partnern und der Universität Twente eine „Szenariostudie Trockenheit“ erstellt worden soll. 

Im einem weiteren Arbeitspaket „Pilotprojekte“ werden der Kreis Borken und die Waterschap Rijn en Ijssel gemeinsam mit örtlichen Gebietspartnern im westlichen Teil der Einzugsgebiete der grenzüberschreitenden Gewässer Berkel, Zoddebach und Ahauser Aa Maßnahmen des Wasserrückhalts und Wassermanagements umzusetzen.

Die ersten Startgespräche zu den einzelnen Projekten haben im Juni und Juli 2024 bereits stattgefunden.

Weitere Informationen:

https://www.presse-service.de/data.aspx/static/1160466.html

https://www.euregio.eu/de/aktuell/diwa-fokus-auf-bewaeltigung-von-duerren-beiderseits-der-grenze/

Entscheidungsalternative(n):

Nein

Finanzielle Auswirkungen:             Ja   Nein

Höhe der finanziellen Auswirkungen:                                                                   175 T     €

Anpassung im laufenden Haushalt erforderlich:                     Ja                Nein      

(ggf. weitere Erläuterungen)

Produkt Nr./Bezeichnung: 11.03.09 Klimaschutz und Klimafolgenanpassung

Kontengruppe Nr./Bezeichnung:

Finanzierungsbeteiligung Dritter:                                           Ja                Nein      

(ggf. weitere Erläuterungen)

Finanzielle Auswirkungen in Folgejahren:                              Ja                Nein      

Das Projekt verfügt über ein Budget von rd. 6,5 Mio €. Mit Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Münster vom 19.06.2024 wurde für die Projektlaufzeit (01.03.2024-31.12.2027) eine Anteilsfinanzierung in Höhe von rd. 3,7 Mio € bewilligt, davon für Projekte mit Beteiligung des Kreises von rd. 350 T €. Die Förderung für den Kreis Borken beträgt 50%, also rd. 175 T €. Zu den Projekten im Maßnahmenpaket „Szenarien und Strategien“ bringt sich die Grenzüberschreitende Plattform für regionale Wasserwirtschaft (GPRW) mit Mitteln ein.

Der Eigenanteil des Kreises in Höhe von rd. 175 T € über den gesamten Projektzeitraum wird ganz überwiegend durch Einsatz von Personalstunden mit einem finanziellen Gegenwert von rd. 125 T € eingebracht werden (Stellenanteile Stelle Boland in der Stabsstelle sowie Stellenanteile auf zwei Stellen in den Facheinheiten Natur und Umwelt sowie Geoinformation und Liegenschaftskataster. Nicht durch die ebenfalls bewilligte Sachkostenpauschale (rd. 50 T €) gedeckte Kosten insbesondere für die Umsetzung von Maßnahmen im Arbeitspaket „Pilotprojekte“ werden sich im niedrigen fünfstelligen Bereich belaufen und aus dem allgemeinen Klimaschutzbudget bestritten.

Klimafolgenabschätzung:

Klimafolgen, die sich aus dem Beschluss ergeben, sind

 positiv

 nicht zu erwarten / sind nicht ersichtlich

 nicht wesentlich (z.B. in Folge von Geringfügigkeit, fehlender Unmittelbarkeit, sich weitgehend neutralisierender Wechselwirkungen)

 negativ – Klimaschonendere Alternativen

 kommen aus Sicht der Verwaltung nicht in Betracht (bei Bedarf Ausführungen durch FE), weil…

 werden von der Verwaltung aus folgenden Gründen nicht vorgeschlagen

(z.B. Wirtschaftlichkeit, Kosten, technische Risiken, Verlässlichkeit, etc.): Ausführungen durch FE