Der Beschlussvorschlag zum Kulturhistorischen Zentrum wird in Punkten 2 und 4 wie folgt geändert:

2. Das Projekt wird vom Grundsatz her begrüßt und unter Zugrundelegung der in der Projektstudie angenommenen Kostenschätzung (Investitionszahlungen 14, 57 Mio. Euro, Folgekosten plus 315.000 p.a.)  und unter der Voraussetzung einer Landesförderung von mindestens 50%, befürwortet. Wobei die 14, 57 Mio. Investitionskosten den finanziellen Oberrahmen bilden und nicht überschritten werden dürfen.

4. Es wird eine Planungsbegleitgruppe gebildet, die wenigstens einmal im Monat tagt. Die Fraktionen benennen folgende Personen:

Begründung zum Beschlussvorschlag:

Erfolgt in der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Schulte