Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2012
Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Bauen beauftragt die Verwaltung das Sozialticket nach dem „Steinfurter Modell“ für den Kreis Borken zu berechnen und die Berechnungen zur Sitzung des Kreisausschusses/Kreistages vorzulegen.
Sachdarstellung:
Der Fachausschuss und der Kreistag haben sich schon
mehrfach mit der Einführung eines Sozialtickets beschäftigt. So auch in der
Sitzung des Fachausschusses am 16.11. 2011 und in der Sitzung des Kreistages am
8.12.2011. Die Einführung des Sozialtickets wurde immer wieder abgelehnt, weil
dem Kreis die finanziellen Mittel zur Realisierung fehlen. Nach dem
„Steinfurter Modell“, das von der dortigen SPD – Kreistagsfraktion auf den Weg
gebracht wurde, kann ein Sozialticket eingeführt werden, das nur durch die bereitstehenden
Landesmittel finanziert werden kann. Der
SPD – Antrag aus Steinfurt sieht vor,
bestehende Abos wie das FunTicket und das Abo 60plus mit auf den
Kindertarif reduzierte Anschlusstickets zu kombinieren. Sollten diese
Berechnungen auch für den Kreis Borken zutreffen, muss nach Auffassung der SPD
– Kreistagsfraktion über die Inanspruchnahme, der für das Sozialticket zur
Verfügung stehenden Landesmittel, neu nachgedacht werden. Nach Information der
SPD – Kreistagsfraktion ist das
„Steinfurter Sozialticket“ bereits in den Gremien der RVM/WVG diskutiert
worden. Auch darüber erwarten wir von der Verwaltung einen entsprechenden
Bericht.
Mit freundlichen Grüßen
Ursula Schulte