Der Sachstand zum Radschnellweg „Regio.Velo“ wird zur Kenntnis genommen.
Rechtsgrundlage:
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Sachdarstellung:
I. Vertiefende Machbarkeitsstudie
Im Rahmen des Regionale-Projekts
Radschnellweg „Regio.Velo“ soll zwischen Isselburg über Bocholt, Rhede, Borken,
Velen und Gescher bis nach Coesfeld eine optimale Infrastruktur für schnellen
Radverkehr entstehen, die die Städte entlang der Strecke schnell, sicher und
komfortabel per Fahrrad und E-Bike miteinander verbindet.
Die
Bezirksregierung Münster hat im Dezember eine 80%-Förderung der vertiefenden
Machbarkeitsstudie für den Trassenabschnitt Isselburg bis Velen bewilligt. Seither werden die Arbeiten zur vertiefenden
Machbarkeitsstudie von der Arbeitsgemeinschaft „Franz Fischer Ingenieurbüro
GmbH aus Dortmund – PTV Transport Consult GmbH aus Düsseldorf – Goudappel
Coffeng Ingenieurgesellschaft aus Deventer (NL)“ ausgeführt. Umweltplanerische
Aufgaben werden innerhalb der
Arbeitsgemeinschaft durch das Büro Ingolf Hahn Landschafts- und Umweltplanung
aus Essen wahrgenommen.
Hauptzielsetzung der vertiefenden
Machbarkeitsstudie ist die fachplanerische Konkretisierung des Radschnellweges.
Fragen
des Streckenverlaufs, der Verkehrspotenziale und Kosten-Nutzen-Relationen
sollen beantwortet werden. Im Zuge dessen sind auch Belange des Natur- und
Artenschutzes mit Blick auf einen bevorzugten Streckenverlauf von wesentlicher
Bedeutung. Grundlegende Abstimmungen mit der Unteren Landschaftsbehörde wurden
inzwischen eingeleitet. Faunistische Kartierungsarbeiten zur Bewertung von
planungsrelevanten Arten entlang eines möglichen ersten Streckenabschnitts von
Bocholt bis Rhede werden derzeit durchgeführt.
Planungsrechtliche Einzelheiten werden in Abstimmung mit der Bezirksregierung
Münster konkretisiert.
Die Ergebnisse der vertiefenden
Machbarkeitsstudie sollen voraussichtlich im Herbst vorgestellt und beraten
werden. Auf Grundlage der Studienergebnisse haben die politischen Gremien der
beteiligten Projektkommunen dann zu gegebener Zeit darüber zu befinden,
inwieweit der Planungsprozess fortgeführt wird. An die vertiefende
Machbarkeitsstudie könnte sich – vorbehaltlich entsprechender
kommunalpolitischer Zustimmungen – als nächster Schritt die Erarbeitung von
wiederum zu 80% geförderten Ausführungsplanungen anschließen. Dies wäre
zwingende Voraussetzung, um eine bauliche Realisierung erster Teilabschnitte
der Trasse zu ermöglichen. Das Land hat für den Radschnellweg „Regio.Velo“
inzwischen Fördermittel für Ausführungsplanungen erster Abschnitte vorgesehen. Dies
wurde auch durch den Regionalrat im März einstimmig bestätigt. Zudem bekennt
sich das Land nach derzeitiger Kenntnis zu seiner Aussage, dass die
Planungskosten für Radschnellwege nicht zu Lasten dritter Verkehrsmaßnahmen
gehen. So soll das Jahresförderprogramm Nahmobilität 2015 um bedarfsorientierte
Sonderzuweisungen im Zuge der Ausführungsplanung von Radschnellwegen
aufgestockt werden.
II. Regionale-Qualifizierungsverfahren
Die vertiefende
Machbarkeitsstudie soll vorbehaltlich etwaiger positiver Ergebnisse in
Abstimmung mit der Regionale 2016 Agentur auch als Basis einer Beantragung des
„A“-Status im Qualifizierungsverfahren der Regionale dienen. Zu welchem
Zeitpunkt ein entsprechendes Projektdossier bei der Regionale Agentur
eingereicht werden kann, ist vom weiteren Erarbeitungsprozess, den
anschließenden Beratungen und einer Konkretisierung der Baulastträgerschaft
durch das Land abhängig.
Die
Projektkommunen halten im Rahmen des Regionale-Projekts weiterhin die gesamte
Strecke von Isselburg bis Coesfeld im Blick. In Anknüpfung an die vertiefende
Machbarkeitsstudie für den Abschnitt von Isselburg bis Velen wird auch am
Abschnitt von Velen bis Coesfeld weiter gearbeitet. Andere Ausbaustandards
werden geprüft und erarbeitet. Die Standards für Radschnellwege dienen dabei
als Orientierung. Die Regionale Agentur hat signalisiert, dass auch der
Streckenabschnitt von Velen bis Coesfeld auf Grundlage dieser Überlegungen und
einer erweiterten Potenzialerhebung in den „A“-Status aufgenommen werden
könnte. Im Zuge dessen werden auch Maßnahmen zur Steigerung des
Radverkehrsaufkommens zwischen Velen und Coesfeld mit einem Lückenschluss zur
Radbahn Rheine weiter betrachtet.
III. Öffentlichkeitsarbeit
Die Koordination
der Öffentlichkeitsarbeit zum Projekt obliegt weiterhin der Regionale Agentur.
Da erst die vertiefende Machbarkeitsstudie konkretisierte Antworten auf
wesentliche Fragestellungen geben wird, liegt der Schwerpunkt beteiligungsorientierter
Formate im Herbst 2015. Die Ergebnisse der Studie sollen dann voraussichtlich
in allen Projektkommunen im Rahmen öffentlicher Informationsveranstaltungen
vorgestellt und beraten werden. Unter www.regiovelo.info gibt ein Fragen-Antworten-Katalog
bereits heute Auskünfte zu Radschnellwegen im Allgemeinen sowie konkret zum
Regionale-Projekt „Regio.Velo“.
Am 11./12.04.2015
wurde das Projekt „Regio.Velo“ auf der Messe
Radtrends 2015 in der Freizeithalle Aasee Bocholt präsentiert. Zudem hat die
Regionale Agentur mehrfach über den Einsatz ihres Elektro-Lastenrads berichtet.
Um die
Infrastruktur „Radschnellweg“ im Vorfeld der Beratungen zum Projektfortgang
tatsächlich erfahrbar zu machen, ist am 12.06.2015 eine Exkursion in die
Niederlande zum „Fietssnelweg F35 Twente“ geplant. Neben
einer grundlegenden Information über die Mobilitätspolitik der Region Twente
und die Fahrradpotenziale für Radschnellverbindungen ist auch eine Pedelec-Tour
auf einem bereits fertiggestellten Teilstück des im Bau befindlichen
Radschnellwegs Twente vorgesehen. Hin- und Rückfahrt werden zentral
organisiert. Zu der Exkursion sind vorrangig die zuständigen politischen Gremien der
Projektkommunen und der Unterstützerkreis eingeladen.
IV.
Radschnellwege auf Landesebene
Die Landesregierung hat sich wiederholt zur
Planung und Realisierung von Radschnellwegen in NRW bekannt. Laut
Absichtserklärung sollen noch in dieser Legislaturperiode das Straßen- und
Wegegesetz novelliert und Radschnellwege als sog. Landesradwege in die Baulast
des Landes übernommen werden. Ein konkretes Novellierungsverfahren steht
allerdings weiter aus.
Insgesamt werden landesweit gegenwärtig Machbarkeitsstudien
für vier weitere mögliche Radschnellwege vorbereitet (Herford/Minden,
Städteregion Aachen, Düsseldorf/Monheim, Köln/Frechen). Bereits präsentiert
wurde im Vorjahr eine umfassende Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg Ruhr.
Mit dem Radschnellweg Ruhr (RS1) soll eine ca. 100 Kilometer lange und
mindestens 4 Meter breite Fahrradstraße durch den zentralen Bereich des
Ruhrgebiets entstehen. Die Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg Ruhr kommt
zu dem Ergebnis, dass die geplante Trasse zwischen Duisburg und Hamm mit den
Qualitätskriterien des Landes grundsätzlich realisierbar ist. Detailfragen der
Trassenführung sollen nun im Rahmen der nächsten Planungsschritte näher
bestimmt und entschieden werden.
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands
Ruhr (RVR) hat sich auf Grundlage der Studienergebnisse Ende März
parteiübergreifend mit Ausnahme der FDP-Fraktion zu dem Ziel einer zeitnahen
Realisierung bekannt. Ein Finanzierungs- und Trägerschaftskonzept soll in einem Arbeitskreis
u. a. bestehend aus Bund, Land und dem RVR erarbeitet werden. Dabei soll die
Frage der Sicherstellung eines langfristigen Qualitätsmanagements für
Radschnellwege und die Bereitstellung der entsprechenden Mittel für die
Unterhaltung einbezogen werden. Sowohl der Bund als auch das Land haben ihre
Bereitschaft signalisiert, gemeinsam mit den kommunalen Vertreter/innen
tragfähige Lösungen zu erarbeiten.
Entscheidungsalternative(n):
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Ja |
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Nein |
Wenn ja, welche ?